Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD und Jusos Bad Schönborn unterstützen Bürgermeister Huge
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Schönborn haben am Mittwoch eine Resolution zur Unterstützung der Kandidatur von Klaus Detlev Huge für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister von Bad Schönborn verabschiedet. Bad Schönborn habe sich mit Klaus Detlev Huge als Bürgermeister in den letzten acht Jahren zu einem attraktiven Kur- und Lebensort weiterentwickelt, der über die Region hinaus große Strahlkraft besitze. „Mit Herz, Entschlossenheit und einer außergewöhnlichen Kompetenz hat sich Bürgermeister Huge auch gegen Widerstände auf den Weg gemacht, seine Vision einer modernen, sozialen und attraktiven Kommune zu verwirklichen, in der sich Kurort und Lebensqualität nicht ausschließen, sondern einander ergänzen, für eine Kommune in der Zusammenhalt im Fokus steht und echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Wir brauchen auch in den nächsten acht Jahren einen Bürgermeister, der Politik für die Vielen und nicht nur für die Wenigen macht“, so der SPD-Vorsitzende und Gemeinderat Dennis Eidner.
Auch die Jusos Bad Schönborn haben in ihrer Ideenwerkstatt am Wochenende offiziell den Beschluss gefasst, Klaus Detlev Huge zu unterstützen. „Wir brauchen einen Bürgermeister, der alle Generationen mitnimmt und nicht gegeneinander ausspielt. Mit Klaus Detlev Huge haben wir den ersten Bürgermeister in Bad Schönborn, der Jugendliche endlich an Kommunalpolitik beteiligt, Familienfreundlichkeit lebt, echte Verkehrslösungen erarbeitet, schnelles Internet und freies WLAN voranbringt“, so die stellvertretende Juso-Vorsitzende und Gemeinderätin Regina Brüsewitz in der Ideenwerkstatt.
Lob und Applaus von allen Seiten: Bürgermeister Huge stellt Alternativplanung zur Umgehungsstraße vor
Seit über 30 Jahren plant der Landkreis eine „Umgehungsstraße“ Bad Schönborn.
Seit mindestens einem Jahr ist bekannt, dass diese Planung aus den verschiedensten Gründen nicht umgesetzt werden wird. Der Landrat stellte klar, dass für diese Planung keine Förderung durch das Land absehbar ist, dass ein vollkommen neues Verfahren erforderlich sei, dass alle bisherigen Gutachten neu zu erstellen seien und dass es daher keinen Wiedereinstieg in die bisherige Planung seitens des Landratsamtes geben wird.
Daher ist es gegenüber den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner an der B3 unverantwortlich, weiter auf diese Planung zu setzen.
Aus diesem Grund hat Herr Bürgermeister Huge am letzten Dienstag eine Alternativplanung der Öffentlichkeit vorgestellt.
Mit dieser Planung könnte endlich eine Entlastung des Verkehrs in Mingolsheim, vor allem des LKW-Verkehrs, geschaffen werden, ohne neue Belastungen z.B. für Langenbrücken zu erzeugen.
Dieser Planentwurf fand in der anberaumten Bürgerinformation weitgehend Zustimmung und Bürgermeister Huge bekam hierfür viel Lob und Applaus.
Breite Zustimmung fand Bürgermeister Huge auch für seine Forderung, dass der Gemeinderat möglichst über alle Fraktionsgrenzen hinweg dieser Planvariante zustimmen sollte, um in die weiteren Beratungen mit den Behörden und den Nachbargemeinden eintreten zu können.
Die SPD-Fraktion unterstützt diese Planung und wird dafür kämpfen, dass die Bad Schönborner Interessen an einer Umgehungsstraße zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an der B3 umgesetzt werden können.
HS
CDU und FWV verzögern Planung und Bau eines Kindergartens im OT Mingolsheim
Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats stand der TOP 5
(Kindergartenentwicklungsplan in der Gemeinde Bad Schönborn. Hier: Neubau einer Kinder-betreuungseinrichtung im Ortsteil Mingolsheim)
zur Beratung an.
Der Gemeinderat sollte den grundsätzlichen Beschluss zum Neubau einer Kinderbetreuungs-einrichtung in Mingolsheim fassen und gleichzeitig die Verwaltung beauftragen, unverzüglich einen Standortvergleich für die Varianten Hebelstraße und Ohrenbergstraße zu erstellen.
Dargestellt werden sollten im Vergleich: Die Baukosten, die voraussichtlichen, abhängig vom Träger anfallenden Betriebskosten, eine verkehrliche Betrachtung bezüglich der fußläufigen Erreichbarkeit, sowie die Bring- und Abholsituationen für PKW im jeweiligen Umfeld sein.
Diesen Punkt haben CDU und FWV von der Tagesordnung genommen.
Damit wird die notwendige Kinderbetreuungseinrichtung in Mingolsheim weiter verzögert.
Hierfür fehlt, nicht nur uns, sondern vor allem den Erzieherinnen der Kindergärten und den Eltern, jedes Verständnis!!
Unstrittig ist, dass wir dringend neue Kindergartenplätze benötigen. Darin sind sich alle einig. Stittig ist lediglich der Standort.
Es gibt sicher gute Gründe für die Hebelstraße und ebenfalls Gründe für den Standort auf der Freifläche Ecke Gartenstraße/Pestalozzistraße.
Weshalb lassen wir diese Gründe nicht untersuchen und entscheiden dann den Standort des Kindergartens, anhand der gesammelten Fakten und Ergebnisse?
Ausschließlich darum ging es bei der letzten Sitzung des Gemeinderats!
Die SPD-Fraktion ist für jeden Standortvergleich offen, denn wir möchten zügig den Neubau eines Kindergartens in Mingolsheim erreichen. Doch dafür brauchen wir die sachliche Gegenüberstellung der Fakten. Erst wenn dieser Standortvergleich vorliegt, können wir über den besten Standort entscheiden.
Dabei geht es uns nicht um die Favorisierung eines bestimmten Standorts, sondern ausschließlich darum, dass in Mingolsheim endlich die dringend benötigten Kindergartenplätze am geeigneten Standort gebaut werden!
HS
