Gegen Flut von Spielhallen

Aus der Schule plauderte Landtagsmitglied Rainer Hinderer bei einer Informationsversammlung der SPD-Ortsgruppe Bad Schönborn. Genauer gesagt: Er ließ in die Werkstatt des Gesetzgebers schauen. Denn der Stuttgarter Landtag hat im vorigen November ein Landesglücksspielgesetz (LGlüG) herausgebracht.
Mit vielen interessierten und beteiligten Verbänden gab es schwierige Vorgespräche. Nach dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sollen nun strenge Regeln („nur eine neue Spielhalle im Umkreis von 500 Metern“)dafür sorgen, dass die legalen Spielstätten nicht unsere Gemeinden überschwemmen.

 

Ortsumgehung auch bei SPD Thema Nr. 1

Nachdem sich in der Bürgerversammlung am 06. November gezeigt hatte, dass das Thema K3575 Ortsumgehung in Bad Schönborn weiterhin die Gemüter der Gemeinde erhitzt, trafen sich die Mitglieder der SPD Bad Schönborns am letzten Mittwoch, um über den aktuellen Stand des Projektes zu diskutieren. Ziel der Diskussion war die Unterstützung der SPD Gemeinderatsfraktion durch Meinungsbeiträge aus der Basis. Den Abend eröffnete der Vorsitzende Hans Schindler, der in seinem Vortrag den Bau der Umgehungsstraße als das wichtigste Vorhaben der Gemeinde seit der Vollendung des Thermariums in Mingolsheim in den 70er Jahren bezeichnete. Schindler mahnte an, dass noch einige Probleme unzureichend gelöst seien, wie beispielsweise die Gestaltung der Anbindungen, die Geschwindigkeit der Trasse sowie die Lärmbelastung der zukünftigen Anwohner der Umgehung. Da der Gemeinderat im Dezember 2010 seine Zustimmung nur mit der Maßgabe der Erfüllung aller 37 Nachbesserungsforderungen gewährt hatte, sieht Schindler die vorliegende Planung besonders kritisch.

In der Diskussion gaben die Mitglieder noch weitere Punkte zu Bedenken. Hier spielten auch die schon in der Bürgerversammlung heftig diskutierten Verkehrszahlen und -prognosen eine Rolle. Kreative Überlegungen und Planspiele wurden in der Gemeinderatsvergangenheit nicht hinreichend überparteilich ausgetragen und somit wurden bislang nicht alle Optionen für das Wohl der Gemeinde Bad Schönborns ausgewogen betrachtet. Tenor des Abends war ganz Bad Schönborn sinnvoll und zukunftsorientiert zu entlasten.

 

Mitgliederversammlung zum Thema "Umgehungsstraße"

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Schönborn laden alle Mitglieder, sowie alle Mitbürgerinnen und Mitbürger Bad Schönborns ein, zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch 7.November 2012 um 19 Uhr ins TSV-Clubhaus in Langenbrücken ein

Thema des Abends:
Braucht Bad Schönborn eine Umgehungsstrasse?
Und wenn ja - welche?

Nutzen Sie die Möglichkeit mit den Gemeinderäten der SPD das Thema zu diskutieren. Bringen Sie Ihre eigenen Vorstellungen ein und besprechen Sie mit uns die Stellungnahme der SPD- Gemeinderatsfraktion

Ich hoffe um rege Teilnahme

Mit freundlichen Grüßen
Hans Schindler
Vorsitzender

 

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