Warum wir keiner Kita-Gebührenerhöhung mehr zustimmen?
Die Kita-Gebühren werden erneut – wie bereits im letzten Jahr – erhöht. Wir konnten dieser weiteren Belastung für Familien nicht zustimmen. Stattdessen haben wir wieder unseren Vorschlag der einkommensabhängigen Staffelung der Kita-Gebühren in die Debatte eingebracht. Diese würde eine gerechtere Verteilung der Belastung ermöglichen.
Unsere bisherige Bemühungen zur Einführung einer staffelbasierten Gebührenstruktur wurden abgelehnt, und dies, obwohl dies keine Auswirkungen auf den Haushalt hätte. Aktuell zahlen in Bad Schönborn Personen mit unterschiedlichen Einkommen die gleichen Kitagebühren – eine Ungerechtigkeit, die Familien mit geringem und mittlerem Einkommen besonders hart trifft.
Ein Beispiel: In Bad Schönborn zahlen ein*e Alleinerziehende*r mit einem Jahreseinkommen unter 20.000 Euro, ein Paar mit mittlerem Einkommen bis zu 80.000 Euro und ein Spitzenverdiener-Paar mit weit über 250.000 Euro exakt dieselben Kitagebühren. Doch hier liegt das Problem: Während der Spitzenverdiener-Haushalt diese Belastung kaum spürt, trifft sie das Paar mit mittleren Einkommen bereits schmerzlich. Die alleinerziehende Person steht vor der Herausforderung, abzuwägen, ob sie sich den Kitaplatz leisten kann und überhaupt wieder arbeiten gehen sollte.
Die Argumentation, dass eine einkommensabhängige Staffelung zu bürokratisch sei, steht im Widerspruch zu anderen Gemeinden, die solche Konzepte erfolgreich umsetzen. Unbürokratische Lösungen sind möglich, und die Ablehnung wirft die Frage auf, warum Bad Schönborn bei den Kitagebühren regional weiter an der Spitze liegt. Die bevorstehende Gebührenerhöhung ohne Staffelung vertieft die Ungerechtigkeiten und entfernt die Gemeinde von ihrer familienfreundlichen Ausrichtung. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf Eltern, die zurück in den Job wollen, sondern auch auf den Fachkräftemangel z.B. in Kitas, Pflege, Handel und Gastronomie.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat, wie im Vorjahr, keiner Erhöhung zugestimmt, weil bislang keine ernsthafte Diskussion über eine einkommensabhängige Staffelung im Gemeinderat stattgefunden hat und erneut zu Beginn der Gemeinderatssitzung von der Mehrheit verhindert wurde. Die beschlossene Erhöhung von 6,5 % gegen unsere Stimmen und die der Grünen hinterlässt die Frage nach der Familienfreundlichkeit in Bad Schönborn.
Wir setzen uns weiterhin für sozial gerechte Kindergartenbeiträge ein. Ein erster Erfolg konnten wir aus der Debatte verzeichnen: Die Verwaltung soll bis spätestens Herbst 2024 einen ersten Vorschlag für einkommensabhängige Elternbeiträge vorlegen. Auf dieses Basis können wir endlich über die Entlastung der geringen und mittleren Einkommen sprechen und somit ein faireres System entwickeln.
Text: Jörg Hanke und Dennis Eidner
Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion Michael Nicklis, Hans Schindler, Rudolf Köpp und Dennis Eidner
Nikolaus im Weihnachtshof
Im Rahmen des Lebendigen Adventskalenders kommt der Nikolaus am 6. Dezember um 17:30 Uhr in den Weihnachtshof in der Badstraße 23. Der Hof der Familie Martin verwandelt sich auch in diesem Jahr in eine fantastische Weihnachtswelt. Am Lagerfeuer werden Weihnachtsgeschichten vorgelesen und Weihnachtslieder gesunden.
Wir freuen uns auf Sie/euch!
Freundliche Grüße Dennis Eidner (Vorsitzender) und Alessia Imperiale (stellv. Vorsitzende)
Junge Runde mit unserem Bürgermeister
Jugendliche werden oft überhört – doch damit wollen die Jusos Bad Schönborn brechen und laden am 27. November ab 19 Uhr zur Jungen Runde im Cemo Kebab am Marktplatz Mingolsheim ein. „Wir freuen uns, dass unser Bürgermeister dabei sein wird und in den direkten Austausch mit jungen Menschen kommt”, so der Juso-Kampagnenbeauftragte Orhan Karahan. Gemeinsam sammeln die Jusos Ideen für Bad Schönborn, stellen Fragen und gehen in den offenen Austausch mit Bürgermeister Klaus Detlev Huge. Ihm ist der Austausch besonders wichtig, er setzt hier auf offene und lockere Dialog-Formate.
Als weiteres Highlight gibt es leckere Pizza! „Vor Ort kann man so viel bewegen – von öffentlichen Treffpunkten bis hin zu attraktiven Mobilitätsangeboten. Auf unser Veranstaltung sind die Ideen der jungen Generation gefragt, für die wir uns stark machen", so Lea Zimmermann-Häfner, 1. stellvertretende Vorsitzende der Jusos Bad Schönborn. „Nur wenn wir zusammenhalten, können wir etwas erreichen. Deine Meinung zählt, denn es geht um deine Zukunft! Deine Ideen machen den Unterschied!", betont Orhan Karahan, Kampagnenbeauftragter der Jusos Bad Schönborn.
