Aus dem Gemeinderatt vom 22.03.21016
Am vergangenen Dienstag, den 22.3.16 fand eine kurze und harmonische Sitzung des Gemeinderats statt.
Unter TOP 1 Bürgerfragestunde wurden diesmal keine Fragen an die Verwaltung gestellt.
Die TOP 2,3, 4 und 5 waren dem Ausscheiden von Herrn Zabler aus dem Gemeinderat gewidmet.
Als erste wurde dem Wunsch von Herrn Zabler auf Ausschieden aus dem Gemeinderat einstimmig gefolgt. Herr Zabler begründete sein Ausscheiden mit seiner langjährigen Mitgliedschaft (13 Jahre) im Gemeinderat.
Anschließend wurde Herr Guido Woll als neuer Gemeinderat verpflichtet.
Die SPD-Fraktion begrüßt Herr Woll an dieser Stelle im Gemeinderat und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihm.
Die Ausschüsse wurden nun nach Vorschlägen der FWV neu besetzt.
Als letzte Regelung war nun noch die Stelle des 2.stellvertretenden Bürgermeisters zu besetzen. Dem Vorschlag der FWV- Fraktion von Herrn Dr. Deuringer folgte der Gemeinderat mehrheitlich.
In TOP 7 wurden die Wahlen des Kommandanten Herrn Erik Dammert für die Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn, sowie dessen Stellvertreter Herr Thorsten Albrecht und für die Abteilung Langenbrücken ebenfalls her Erik Dammert, sowie dessen Stellvertreter, die Herren Jens Eggers und Sebastian Schäfer durch den Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Dem Dank von Herrn Bgm. Huge an die Kommandanten und ihre Stellvertreter für die bisher geleistete Arbeit und die Bereitschaft dies in den bestätigten Funktionen weiterhin zu tun, schloss sich der Gemeinderat an.
Nach diesen Regularien standen noch Bauprojekte auf der Tagesordnung.
TOP 8 befasste sich mit der Sanierung der Quotbachverdohlung im Bereich des kath. Kindergartens St. Josef. Hier beschloss der Gemeinderat einstimmig die Sanierung mit Hilfe eines GFK-Profils ( ein aus speziellem Kunststoff hergestelltes Rohr) in Auftrag zu geben. Wir hoffen, dass diese Arbeiten möglichst schnell umgesetzt werden, damit der Kindergarten seinen Zugang und vor allem seinen Hof als Spielplatz für die Kinder möglichst bald wieder nutzen kann.
Unser Fraktionsmitglied Frau Matthias nutzte die Gelegenheit, um beim Planungsbüro Schulz gleich noch die Möglichkeiten des Kindergartens zur Aufstellung von Spielgeräten abzuklären.
TOP 9 betraf die Änderung des Bebauungsplans „Ortskern IVb“ Langenbrücken. Hier sollen zwei Grundstücke zu einem vereint werden und auf dem neu entstandenen Grundstück soll ein Haus mit zwei Wohneinheiten entstehen. Dieser Änderung wurde einstimmig zugestimmt.
Top 10 betraf ebenfalls eine Bebauungsplanänderung.
Diesmal war der Bebauungsplan „Eichstraße-Erweiterung“ zu beraten. Hier wurde
mehrheitlich der Bebauung eines Grundstückes mit zwei Einfamilienhäusern
zugestimmt.Vor allem auch deshalb, weil durch die Änderung der Abstand zum
Nachbargrundstück vergrößert und damit die Beeinträchtigung verkleinert wird.
Während der Sitzung bedankte sich der Bürgermeister noch bei Herrn Süß für seine spontane und umsichtige Handlungsweise beim Brand eines Wintergartens in der Kraichgaustraße
Durch sein einschreiten konnte die Anwohnerin und deren Sohn rechtzeitig gerettet werden.
Der Gemeinderat quittierte diesen Akt von Zivilcourage mit anhaltendem Beifall.
HS
News aus dem Gemeinderat vom 23.02.2016
Elf öffentliche Tagesordnungspunkte und eine entspannte Grundstimmung sorgten für einen zeitigen Abschluss, kurz nach 21 Uhr war Feierabend.
Die TOPs 2, 3 und 4 befassten sich mit Bebauungsplänen, wurden zwar alle positiv entschieden, aber mit unter-schiedlichen Abstimmungsergebnissen und konträren Begründungen.
TOP2 befasste sich mit dem großen, neuen Baugebiet an der Bahn in Mingolsheim.
Die SPD hatte hier für ein natürlich-heterogenes Wohngebiet mit einem deutlichen Anteil von sozial gefördertem Geschosswohnungsbau geworben. Weil gutes Wohnen nicht zu einem Luxusgut werden darf, war für uns bezahlbarer Wohnungsbau mit bester Verkehrsanbindung (autolos?) ein wesentliches Argument. Die Mehrheit hat sich aber für ein Reihenhauskonzept mit homogener Außenansicht entschieden, das weder optisch attraktiv ist noch zu gesellschaftlichen Integrationsimpulsen verhilft. Schade, sind doch junge geringverdienende Familien, Allein-erziehende, Studenten, Rentner und neu dazu Gezogene ein wesentlicher Bestandteil unseres Ortes.
Denkanstoß: Welche Signale senden wir mit solchen Entscheidungen?
