Packen wir es an!
Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Karlsruhe-Neureut
Am 13. September 2016 lud die Landtagsfraktion der SPD zum Empfang ein. Anwesend waren ca. 300 geladene Gäste.
Die Begrüßung machte MdL Dr. Stefan Fulst-Blei, wobei er besonders die „Mannemer Buwe“ nämlich OB Dr. Frank Mentrup und sich selbst vorstellte. Viel Prominenz war anwesend aber auch Vertreter aus vielen Ortsvereinen, auch Bad Schönborn war vertreten.
Das Grußwort von OB Frank Mentrup war gleichzeitig eine Abrechnung mit der grün-schwarzen Regierung. Großzügig angekündigte Verbesserungen werden mit Streichungen an anderer Stelle wieder entkräftet. Besonders erwähnte der OB den Nahverkehr und forderte hier gravierende Verbesserungen. Gerade in Zeiten wo eben nicht alle Menschen mit dem Auto fahren können, ist es wichtig, einen funktionierenden Nahverkehr zu haben.
Er ermutigte die Partei, sich auch auf die geleistete Arbeit in der vorherigen Regierung zu besinnen und stolz auf das Erreichte zu sein.
Die Rede wurde von dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion MdL Andreas S t o c h gehalten. Auch er verwies auf das bereits Erreichte, das sich die jetzige Regierung „an den Hut“ steckt. (Wie sich die Bilder gleichen, wir mußten natürlich gleich an unsere Gemeinde denken!!!)
Es ist wie immer das gleiche Bild, die SPD erinnert schon seit Jahren daran, das bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden muß, das genügend Betreuungsplätze vorhanden sein müssen (die für Menschen mit geringem Einkommen auch bezahlbar sein müssen) und vieles mehr.
„Nie waren sozialdemokratische Antworten auf Fragen unserer Zeit so notwendig wie heute“ damit machte er den Anwesenden Mut um weiterhin für die Sache der SPD zu kämpfen.
Auch die AFD fand Erwähnung mit den Worten „die lösen die Probleme unserer Zeit nicht, sie vergrößern sie nur!“
Viel Beifall erhielt der Vorsitzende nach einer packenden, frei gehaltenen Rede.
Das anschließende Buffet enthielt (im Gegenteil zum Kommentar in der BNN) kleine, feine Leckereien!!! Danach hatte man Gelegenheit mit den Abgeordneten zu sprechen, bei der
Gelegenheit konnten wir erfahren, dass unser neuer Vorsitzender Stefan Fulst-Blei unsere
Gemeinde noch nicht kennengelernt hat.
Also packen wir es an!
Von unserem Genossen Karl-Friedrich Heller
Ein Garant für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft
Erinnert Euch! Oder eine Antwort auf die Frage:“ Wozu brauchen wir die SPD überhaupt noch ist dieser „Arbeitsvertrag“ von 1870.
Es war von jeher die SPD, die sich für Arbeitnehmerrechte eingesetzt und soziale Gerechtigkeit für Alle gefordert hat. Wie und wo würden wir wohl heute ohne die SPD stehen und wie würde wohl heute unsere Arbeitswelt aussehen ohne SPD?
Noch 1979 stand in einem Ausbildungsvertrag der Satz: "Lehrjahre sind keine Herrenjahre“ - was gleichbedeutend war, dass man als Azubi auch mal einen 11 Stunden Arbeitstag hatte und sich darüber gefälligst nicht zu beschweren! (Vgl. Arbeitsvertrag 1870).
Auf einem aktuellen Werbeplakat der Diakonie- Deutschland steht: „Mein Beruf ist es die Würde des Menschen zu pflegen!" Ich würde den Satz wie folgt erweitern: Und Aufgabe der SPD ist dabei Sorge zu tragen, dass diese sozial - wertvolle Arbeit gerecht entlohnt wird und Wohnraum bezahlbar
bleibt…..
Nur ein Beispiel von vielen und eine Aufgabe von vielen bei der Schaffung/Erhalt der sozialen Gerechtigkeit. Darin besteht m.E. auch der momentan viel zitierte Erneuerungsprozess der SPD, nämlich in der Rückbesinnung auf unsere Grundwerte für die die SPD (früher) einstand und vor allem für
WEN?- Nämlich für Alle!
Das gilt es den Menschen wieder auf zu zeigen, oder wie Nils Schmid es formuliert hat:“ Eine SPD (ist/wird) wieder ein Garant für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft.“
Und gewiss, erinnern wir uns trotz alle dem: Ohne SPD wäre nicht alles - aber vieles NICHTS!
In diesem Sinne solidarische Grüße,
Angelika Messmer
SPD Bad Schönborn will über das Baugebiet der Zukunft reden
Ein Baugebiet der Zukunft, das Wohnen und Arbeiten mehr als bisher verknüpfen soll. Ein Gebiet das auf Vielfalt setzt, das die Ansiedlung von Gewerbe und sowohl sozial geförderten Wohnungsbau als auch Eigenheime ermöglichen soll. So stellt sich die SPD-Fraktion ein neues Baugebiet in West-Langebrücken vor und eröffnet so die Diskussion im Rat.
Die SPD-Fraktion wird in den nächsten Tagen den Antrag „Aufstellungsbeschluss Langenbrücken West“ stellen. Der Gemeinderat soll einen Aufstellungsbeschluss für eines der wohl letzten größeren Baugebiete in Bad Schönborn von ca. 30 ha, die im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind, fassen. Dabei handelt es sich um das Gebiet, welches in West-Langenbrücken liegt. Es erstreckt sich von der westlichen Baugrenze bis zur K3576, dem Holzmüllerrichtweg und der südlichen Gemarkungsgrenze.
Der Aufstellungsbeschluss soll eine breite gesellschaftliche Debatte und Bürgerbeteiligung für ein zukunftsweisendes Baugebiet auslösen. In die Planung müssen demnach Mitbürger*innen, Vereine und Unternehmen von Beginn an einbezogen werden.
Die Sozialdemokrat*innen sehen großen Bedarf für ein solches Baugebiet. Zum einem suchen Kinder von einheimischen Familien meist ohne Erfolg einen Platz zur Errichtung ihres Eigenheims in ihrer Heimatgemeinde. Ein nennenswertes Gewerbegebiet kann Bad Schönborn derzeit auch nicht vorweisen. Für die Zukunft der Gemeinde ist dies aber unerlässlich. Die Gemeinde benötigt die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, um langfristig ihre Aufgaben erfüllen zu können. Hinzu kommt, dass mehr wohnortnahe Arbeitsplätze den Pendlerverkehr reduzieren würde. Zum anderen fehlen in Bad Schönborn Flächen für Geschosswohnungsbau, der bezahlbares Wohnen für alle ermöglicht. „In den letzten Jahren musste die Gemeindeverwaltung immer wieder Anfragen von Betrieben zwecks Ansiedlung abschlägig beantworten, da die Gemeinde keine Gewerbeflächen anzubieten hat. Mitbürger*innen müssen ihre Heimatgemeinde verlassen, da sie keinen Bauplatz für ihr Eigenheim oder eine bezahlbare Wohnung gefunden haben. Wir wollen eine Gemeinde, die auch in Zukunft für Vielfalt steht. Wohnen darf dabei nicht zum Luxus werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler.
