Entscheidung über Kindergartenbeiträge vertagt.

In der ersten Sitzung des neugewählten Gemeinderats stand gleich ein schwieriges Thema zur Entscheidung an: die Änderung bzw. Erhöhung der Kindergartenbeiträge.

 

Verkehrskonzept für Bad Schönborn

SPD-Fraktion fordert die Erarbeitung eines Vekehrskonzeptes für die Gemeinde.
Hierzu haben wir in der ersten Sitzung des neugewählten Gemeinderats einen entsprechenden Antrag eingebracht.

 

Nachtragshaushalt 2009

Der zukunftsgerichtete Ausbau der Bad Schönborner Schulen, mit dem Ziel in allen Schulen einen Ganztagesbetrieb einzurichten, ist für die nähere Zukunft gescheitert.
Der Gemeinderat war in seiner Mehrheit nicht bereit, auch einmal ein, wenn auch durchaus überschaubares, Risiko für den Gemeindehaushalt einzugehen.

Stattdessen wird nun wieder Flickwerk betrieben. Mit allen Konsequenzen.
Dem konnte die SPD-Fraktion nicht zustimmen und lehnte den Nachtragshaushalt für 2009 als unzureichend ab.

 

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