Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2018
Uns liegt heute ein Haushalt vor, der das bereits Begonnene weiterführt,
Neues andeutet aber auch wichtige Themen offen lässt.
Der erste Bauabschnitt der Neugestaltung des Sole-Aktiv-Parks in Mingolsheim war ein
voller Erfolg.
Zahlreiche Besucher im vergangenen Jahr haben uns dies bestätigt.
Und wir hoffen, diese Erfolgsgeschichte 2018 mit einem festen, akustisch ausgereiften Bühnendach über einer entsprechenden Bühne als weiteres Highlight fortzusetzen.
Die Sanierungsarbeiten zur Erneuerung des Schwimmbades in Langenbrücken verlaufen im Zeit- und Kostenplan und wir freuen uns auf die Wiedereröffnung im Herbst dieses Jahres.
Zukunft statt GroKo
Am vergangenen Samstag trafen sich die Jusos Bad Schönborn zur Jahreshauptversammlung. Nach dem aktiven Wahlkampf im vergangenen Jahr, beschäftigt viele Jusos die Aussicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition. Diese lehnen die Jusos Bad Schönborn aus Verantwortung für Deutschland ab. „Statt konkrete politische Leitlinien für eine mögliche Regierung festzulegen, verliert sich der 180-seitige Vertragsentwurf insgesamt in mehr als 100 Prüfaufträgen und Kommissionen. Wir brauchen einen solidarischen Aufbruch und kein Weiter-so“, so der Vorsitzende Dennis Eidner auf der Versammlung.
Ein positiveres Fazit können die Jusos hingegen zu ihrer Arbeit in der Gemeinde ziehen. Mit zahlreichen Veranstaltungen, wie dem 1000-Lichter-Weihnachtshof oder der Colourful Street Party, welche die Jusos bereits zum vierten Mal mitorganisierten, konnten sie die Gemeinde bereichern. In der Kommunalpolitik konnten die Jusos mit der Einrichtung eines ersten WLAN-Hotspots einen wichtigen Teilerfolg erzielen. Ebenfalls wird es künftig, zunächst an den Schulen, bessere Möglichkeiten für Jugendliche geben, ihre Gemeinde konstruktiv mitzugestalten.
Neben dem inhaltlichen Rückblick auf das vergangene Arbeitsjahr standen auch die Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Hier ergaben sich wenige Änderungen. Dennis Eidner (Vorsitzender), Regina Brüsewitz (1. Stellvertreterin), Marcel Stegmüller (2.Stellvertreter), Stephan Sattler (Kassierer) und Christoph Becker (Pressesprecher) wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als neuer Schriftführer stößt Tobias Schmidt zum Vorstand. Elisabeth Hillebrand, Luisa Martin, Massimo Cipollina, Jonas Reinfant und Johannes Günther wurden zu Beisitzerinnen und Beisitzern gewählt.
Vor dem neugewählten Vorstand liegt viel Arbeit. Die Jusos setzen sich für einen Ausbau der Jugendbeteiligung zu einem Jugendforum ein, in dem sich alle Jugendlichen beteiligen können. Ebenfalls müsse der gewaltige Investitionsstau in Bad Schönborn beendet werden. An vielen Stellen sei Geld nötig, um kaputte Schulen und marode Straßen zu sanieren. „Eine gute Politik für junge Menschen investiert in die Zukunft. Wir wollen mehr Investitionen in Infrastruktur, Freiräume und Bildung – damit hier alle gut leben können,“ so die stellvertretende Vorsitzende Regina Brüsewitz bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms. „Das ist nicht nur für die Lebensqualität von heute bedeutend, sondern insbesondere für junge Menschen, die ihre Zukunft in Bad Schönborn gestalten möchten“, ergänzt Eidner.
Aus dem Gemeinderat
Antrag „Grün im Ort“
Auf der letzten Sitzung des Gem.Rats stand unser Antrag „Grün im Ort“ zur Abstimmung.
Er wurde leider von der Mehrheit des Gemeinderats mit der Begründung es gäbe mit dem öffentlichen Gün und den Kuranlagen bereits genügend grün in unserer Gemeinde, abgelehnt.
Die SPD-Fraktion wird dieses Thema aber weiterhin behandeln und bei jedem neuen Bebauungsplan auf eine entsprechende Begrünung achten.
Wir rufen aber auch alle auf, das ihre für mehr Grün im Ort beizutragen z.B. ihre Vorgärten nicht zu Zubetonieren oder als Schottergärten zu gestalten, sondern blühende Vorgärten anzulegen.
Sanierung Hallenbad Langenbrücken.
Ebenfalls auf der Tagesordnung standen die Vergaben von weiteren Auftragsvergaben zur Sanierung des Hallenbades in Langenbrücken. Die SPD-Fraktion hat diesen Vergaben zugestimmt.
Nach Aussage der Verwaltung und des Architekten sind die Arbeiten im Zeitplan, so dass mit der Wiedereröffnung des Hallenbades, wie auch von der SPD-Fraktion gefordert, im September gerechnet werden kann.
Der SPD-Fraktion ist aber auch wichtig, dass mit der Sanierung des Hallenbades der Aufbau eines Nahwärmenetzes für Hallenbad, Schule, Kraichgauhalle und Rathaus ermöglicht wird, damit langfristig die Möglichkeit besteht, die Gebäude energetisch sinnvoll zu heizen.
Breitbandausbau in Bad Schönborn
Wie auch die FWV hat die SPD-Fraktion einen Bericht der Gemeinde zum Stand des Breitbandausbaus in der Gemeinde, insbesondere im Bereich „Langenbrücken West“ gefordert.
In dem Bericht der Verwaltung wurde deutlich, dass der Breitbandausbau in der Gemeinde, wenn auch etwas schleppend, vorankommt.
Diese Verzögerungen sind neben der Konkurrenz zwischen Telekom und dem Landkreis auch der Tatsache geschuldet, dass die Firmen mit der Herstellung der Glasfaserkabel nicht mehr nachkommen.
Wir sind aber zuversichtlich, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in naher Zukunft mit hinreichendem Internet versorgt werden können.
HS
