Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2010

Da vieles, was in diesem Haushalt ausgewiesen ist, im Wesentlichen Forderungen und Wünsche der SPD- Fraktion entstammt, und die vorgesehenen Investitionen überwiegend für unsere Kinder und Jugendlichen sind, stimmt die SPD dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf, vorbehaltlich den von uns beantragten Änderungen, zu.

 

Car-Sharing in Bad Schönborn- SPD setzt sich im Gemeinderat dafür ein!

In der Sitzung vom 01.12.2009 hat der Gemeinderat ebenfalls dem Antrag der SPD-Fraktion über die Einführung eines Car-Sharing-Systems in der Gemeinde grundsätzlich zugestimmt. Auch hier werden die Details noch in den entsprechenden Ausschüssen geklärt.

 

SPD beantragt die Sperrung der Ohrenbergstrasse zwischen Pestalozzistrasse und Parkplatz Realschule

In der Sitzung vom 01.12.2009 hat der Gemeinderat dem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, die Ohrenbergstraße zwischen der Pestalozzistraße und dem Parkplatz der Realschule zu sperren und evtl. zurückzubauen. Die Details werden in einer der nächsten Ausschusssitzungen geklärt.

 

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