Erstellung eines Mietspiegels beantragt
Die SPD-Fraktion hat im Gemeinderat den Antrag gestellt, dass die Gemeinde einen Mietspiegel erstellt.
Eine verlässliche Aussage über die Höhe der Mieten in der Gemeinde – das ist das Ziel eines Mietspiegels. Ein Mietspiegel gibt eine verlässliche Aussage über die in der Gemeinde für nicht preisgebundenen Wohnraum gezahlten Mieten. Mit der Einführung eines Mietspiegels werden die Mieter und die Vermieter in die Lage versetzt, die ortsübliche Vergleichsmiete für eine Immobilie zu verifizieren. Er ist damit ein wichtiges Instrument für die Transparenz des lokalen Wohnungsmarktes.
Der Mietspiegel gibt die ortsübliche Vergleichsmiete an. Berücksichtigt werden hierbei Mietwohnungen, in denen die Mieten in den vergangenen vier Jahren angepasst wurden.
Mit der Einführung eines Mietspiegels sollen Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern über die Höhe der Mieten vermieden werden, indem die geforderten Mieten auf Angemessenheit hin überprüft werden können.
Ebenso kann ein potentieller Mieter vor Vertragsabschluss überblicken, mit welcher Miethöhe er in der Gemeinde rechnen muss.
HS
SPD-Fraktion hat der Erstellung eines Verkehrskonzeptes zugestimmt
Die SPD-Fraktion hat auf der letzten Sitzung des Gemeinderats dem Antrag der Fraktion der GL zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes nach dem Motto „alle guten Dinge sind drei“ zugestimmt.
Der erste Antrag für ein Verkehrskonzept hat die SPD-Fraktion bereits im Juli 2009 gestellt. Der Gemeinderat hat diesem Antrag am 17.11.2009 einstimmig zugestimmt.
Nur geschehen ist nichts, weil der damalige Bürgermeister (Herr Müller) den Beschluss des Gemeinderats nicht umgesetzt hat.
Deshalb hat die SPD-Fraktion am 8.1.2011 den Antrag erneut eingebracht.
Dieser Antrag wurde diesmal von den Mehrheitsfraktionen mit der Begründung: „dass ein gültiger Gemeinderatsbeschluss gegeben ist, zunächst eine Bestandserhebung durch die Verkehrsbehörde vornehmen zu lassen, ebenso eine Liste über in den vergangenen 10 Jahren getroffene Anordnungen “ wieder abgesetzt.
Geschehen ist auch diesmal nichts.
Also nun zum dritten Anlauf.
Diesmal hat die Fraktion der GL hat den Antrag ein Verkehrskonzept unter Einbeziehung von Fachleuten für den ruhenden und fließenden Verkehr zu erarbeiten und umzusetzen eingebacht und wir sind zuversichtlich, dass der Beschluss des Gemeinderats unter dem heutigen Bürgermeister diesmal auch umgesetzt wird. Denn die bisherige Flickschusterei mit einem Tempolimit da und einigen weißen Strichen dort, führt nicht zum Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor zu schneller und lauter Fahrweise, zugeparkten Gehwegen und Schleichverkehren zu schützen.
HS
Traditionelles Minigolfturnier begeisterte die Kinder des Ferienprogramms
Am 1. August veranstaltete die SPD Bad Schönborn zusammen mit den Jusos Bad Schönborn im Rahmen der Ferienbetreuung Bad Schönborn das traditionelle Minigolfturnier in der Minigolfanlage Langenbrücken. Über 25 Kinder unterschiedlichen Alters waren angemeldet und nutzten nach ihrer Ankunft sofort das Spielangebot der Minigolfanlage.
