Durch & durch Bad Schönborn

Gemeinsam  wollen wir Bad Schönborn wieder in Bewegung bringen und Entscheidungsprozesse durch große öffentliche Beteiligung und Debatten auf breite Fundamente stellen. Denn für mehr Investitionen in unsere Schulen, Straßen und Hallen, schnelles Internet, mehr Bus und Bahn, bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz u.v.m. braucht es keine 100 Jahre, es braucht nur etwas politischen Mut. Kurz: ein solidarischer und ökologischer Wandel in Bad Schönborn ist möglich.

Durch & durch Bad Schönborn auch in den sozialen Netzwerken: Instagram und Facebook

 

11.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Persönliche Gespräche statt Brandbriefe

 

Wir wünschen uns auch mehr Transparenz, Zusammenarbeit und Kommunikation auf Augenhöhe. Das gelingt uns als Gemeinderat aber sicher nicht, wenn wir nur über die Presse miteinander kommunizieren. Einige Fraktionen und Gruppierungen haben nun einen Brandbrief an den Landrat per Pressemitteilung veröffentlicht und fordern darin ein Vermittlungsgespräch mit Bürgermeister Detlev Huge. Darin heißt es auch: „Wir sind die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger.“ Über diesen Brief wurde die SPD-Fraktion erst nach Veröffentlichung in den sozialen Netzwerken informiert. Während alle anderen Fraktionen zur Formulierung des Brandbriefes zu einem „Biergarten-Treffen“ eingeladen wurden, haben die gewählten Vertreter*innen der SPD-Fraktion hierfür keine Einladung zur Zusammenarbeit erhalten. Das zeigt uns, dass es den Verfasser*innen des Brandbriefes nicht ernsthaft darum geht, dass sich das Klima im Gemeinderat verbessert. Sie fordern mehr Transparenz und Zusammenarbeit, schließen aber mit ihrem eigenen Handeln andere Fraktionen selbst aus. Wir haben uns bei der Kommentierung bislang zurückgehalten, weil wir gerne das persönliche Gespräch zur Problemlösung suchen. Bei aller zum Teil berechtigter Kritik, Kommunikation per Pressemitteilung ist nicht unser politischer Stil! Das war es nicht bei den Bürgermeisterwahlen und wird es auch heute nicht sein.

20.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Abbau Blühwiese B 292

 

Bürgermeister Huge übernimmt Verantwortung. „Man kann die Kommunikation und die Art und Weise der schnellen Sicherung einer Gefahrenstelle kritisieren. Diesen Fehler hat Bürgermeister Detlev Huge eingestanden. Er übernimmt Verantwortung und wird die Kosten für den Abbau privat tragen.

Dennoch sollten wir lösungsorientiert daran arbeiten, wie wir illegale Abfahrten und Verkehrsunfälle an der Schnellstraße verhindern, denn hier sehen alle den akuten Handlungsbedarf. Das kommt uns aber in dieser Diskussion viel zu kurz. Überdies schreitet auch in Bad Schönborn das Insekten-Artensterben voran. Um dem entgegenzuwirken sind vielerlei Anstrengungen nötig. Ein kleiner Beitrag kann die Anlage von Blühstreifen an Straßen- und Wegrändern sein. Deshalb unterstützen wir insektenfreundliche Blühstreifen. Außerdem stellt sich die Frage, wie belastet Bad Schönborner Boden laut Landratsamt tatsächlich ist, wenn Erde aus einem Wohngebiet nicht an einer Bundesstraße eingesetzt werden darf“, so unsere Fraktionsvorsitzenden Susanne Matthias und Dennis Eidner.

01.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2020 - jetzt in Zukunft investieren, um nach der Krise aufzublühen

 

Gemeinsam konnten wir in den letzten Monaten die Verbreitung des Corona-Virus eindämmen und so Menschen retten. An dieser Stelle hat Bad Schönborn besonnen und schnell reagiert. Bad Schönborn ist solidarisch: Über Einkaufshilfen, kreativen Aktionen an der Schönborn-Allee, bis hin zu den Menschen, die unseren Laden tagtäglich am Laufen halten. Viele Familien mussten Kinderbetreuung, Unterricht und Arbeitsalltag unter einen Hut bekommen. Eine enorme Belastung! Deshalb war es für uns selbstverständlich, dass in diesen Zeiten keine Kita-Gebühren erhoben werden.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bad Schönborn zeigt Stärke gegen Rassismus

 
03.06.2020 BNN antisemitischer/rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur
03.06.2020 BNN

Bad Schönborn ist eine weltoffene, vielfältige und freundliche Kommune. Doch auch in Bad Schönborn gibt es Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Das Spektrum der aktuellen Vorfälle ist breit und reicht von verbalen Diskriminierungen bis zu tätlichen Handlungen: Über Drohbriefe an Gastronomiebetreiber*innen und Kommunalpolitiker*innen, Alltagsrassismus, bis hin zu Reichsbürgern, die auf der Straße den Hitlergruß zeigen und ein rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur in Mingolsheim. Auch einige Tage nach dem rassistisch/antisemitisch motivierten Anschlag auf das Wegkreuz ist das Entsetzen in Bad Schönborn immer noch greifbar.

28.05.2020 in Gemeindenachrichten

Schönbornhalle: Sanierung oder Neubau mit Plan

 

Seit Jahren kämpft die SPD-Fraktion für mehr Investitionen in unsere Hallen, Schulen und Straßen. Der schlechte bauliche Zustand der Schönbornhalle ist allen Gemeinderatsfraktionen bekannt, allerdings wurden größere Sanierungsvorhaben immer wieder verschoben. In intensiven Debatten wurde jahrelang um den besten Weg (Sanierung, Neubau, neue kleine Halle, Anbau) gerungen.

Im Februar gab es endlich einen Durchbruch: Einstimmig entschied sich der Gemeinderat für eine Bedarfs- und Variantenanalyse, die eine sachliche Entscheidungsgrundlage schaffen soll. Nur so kann fachlich fundiert und in Kenntnis der finanziellen Auswirkungen sowie im Dialog mit den Hallen-Nutzer*innen über Sanierung oder Neubau entschieden werden.

Drei Monate später verlassen einzelne Fraktionen und Gruppierungen diesen gemeinsam gefundenen Weg wieder und beantragen die Sanierung der Halle ohne die Analyse der Alternativen. Die SPD-Fraktion bewertet dies als voreilig und unseriös, und fordert erneut die sofortige Umsetzung des einstimmig gefassten Grundsatzbeschlusses, der ein Varianten-Gutachten eines unabhängigen Planungsbüros zur Ermittlung der Kosten vorsieht. Vor der Entscheidung müssen zunächst fundierte Fakten und eine ausführliche Variantenanalyse auf den Tisch. Gemeinsam mit allen Hallennutzer*innen kann dann beraten werden, welche Variante die sinnvollste Lösung für unser Bad Schönborn ist.