Haushaltsplan 2012 Stellungnahme

Veröffentlicht am 25.02.2012 in Service

Die SPD- Gemeinderatfraktion sieht in wichtigen Punkten Handlungsbedarf in der Gemeinde.

Einige dieser wichtigen Punkte wurden in den Vorberatungen des Verwaltungsausschusses aus dem vom Bürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf wieder entfernt oder wurden schon vorher abgelehnt.
Wir sind der Meinung, die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sollten wissen, weshalb einige vom Bürgermeister angekündigten Projekte nicht umgesetzt werden können.

Die SPD- Fraktion stellte daher diese Punkte dem Gemeinderat erneut zur Abstimmung.

Leider fanden diese Punkte auch im Gemeinderat keine Mehrheit und wurden von den „Mehrheitsfraktionen“ einstimmig abgelehnt.

Die vollständige Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Download:

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2012 als pdf-Datei.

 

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