Demokratie oder Populismus?

Gemeinderatsfraktion

Die Demokratie lebt davon, dass Entscheidungen öffentlich stattfinden.
Deshalb sieht auch die Gemeindeordnung grundsätzlich die öffentliche Beratung und Beschlussfassung vor.

Denn nur so kann der Souverän, der Wähler, wahrnehmen, welche Standpunkte die von ihm gewählten Vertreter bei bestimmten Fragen einnehmen.

Wie sonst soll er wissen, ob der von ihm gewählte Gemeinderat auch seine Meinung vertritt?

Nur wenn der Wähler die Meinung seines Gemeinderats kennt, kann er direkt, durch persönliche Ansprache oder Anschreiben, oder indirekt, durch entsprechendes Wahlverhalten, seine Rechte als Souverän ausüben.

Die SPD- Gemeinderatsfraktion wird daher weiterhin dafür eintreten, dass Entscheidungen des Gemeinderats nicht nur öffentlich abgestimmt, sondern auch öffentlich beraten werden.

Wenn manche das populistisch finden, akzeptieren wir deren Meinung und stellen uns dieser Diskussion.

Denn auch das gehört zur Demokratie:
Den eigenen Standpunkt darlegen und sich dann seinen Wählerinnen und Wählern stellen.

 
 

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