Bad Schönborn zeigt Stärke gegen Rassismus

Veröffentlicht am 16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion
03.06.2020 BNN antisemitischer/rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur
03.06.2020 BNN

Bad Schönborn ist eine weltoffene, vielfältige und freundliche Kommune. Doch auch in Bad Schönborn gibt es Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Das Spektrum der aktuellen Vorfälle ist breit und reicht von verbalen Diskriminierungen bis zu tätlichen Handlungen: Über Drohbriefe an Gastronomiebetreiber*innen und Kommunalpolitiker*innen, Alltagsrassismus, bis hin zu Reichsbürgern, die auf der Straße den Hitlergruß zeigen und ein rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur in Mingolsheim. Auch einige Tage nach dem rassistisch/antisemitisch motivierten Anschlag auf das Wegkreuz ist das Entsetzen in Bad Schönborn immer noch greifbar.

Es muss Politik und Verwaltung daher ein starkes Anliegen sein, gegen Rassismus und Diskriminierung und für Toleranz aktiv zu sein. Um Demokratie und Vielfalt vor Ort zu stärken, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion einen Antrag eingereicht. Die SPD fordert darin, ein Monitoring aller antidemokratischen und menschenfeindlichen Vorfälle in Zusammenarbeit mit Polizei, Vereinen, Schulen und interessierten Bürger*innen zu erstellen und Projekte zur Bekämpfung dieser Vorfälle ebenfalls zu sammeln. Basierend auf den Ergebnissen könne so ein Handlungskonzept zur Stärkung der Demokratie und Vielfalt vor Ort entwickelt werden. Gemeinsam mit lokalen Initiativen soll sich Bad Schönborn zudem für das Programm und den Titel „Partnerschaft für Demokratie“ bewerben. Mit „Demokratie leben“ unterstützt das Bundesfamilienministerium Projekte, die sich für eine vielfältige, offene und demokratische Gesellschaft einsetzen.

Mit großer Sorge sehen die beiden Fraktionssprecher*innen Susanne Matthias und Dennis Eidner, dass Sprache und Stil von politischen Debatten zunehmend verrohen. „Es darf nicht sein, dass es besonderen Mut erfordert, sich für unser Bad Schönborn einzubringen. Der Gemeinderat muss daher Vorbild für ein menschliches Miteinander sein und mit einem Handlungskonzept aktiv Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus entgegentreten“, so die beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden. In diesem Zusammenhang appellieren die Sozialdemokrat*innen auch an die Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene endlich den Bau und die konzeptionelle Umsetzung des Lernorts für Demokratie auf dem Areal des ehemaligen Konzentrationslagers Kislau mit ausreichenden finanziellen Mitteln zu unterstützen. Der Lernort Kislau könne einen relevanten Beitrag zur Demokratievermittlung liefern und so Demokratie vor Ort stärken.

 

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