Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
SPD will neue Straße in Langenbrücken in Annemarie-Ackermann-Straße benennen
Die SPD-Fraktion hat im Gemeinderat beantragt, die neu-entwickelte Straße am Ende der Donauschwaben-Straße in Annemarie-Ackermann-Straße zu benennen. Die zukünftige Straße liegt unmittelbar im Wohngebiet vieler Parabutscher*innen. Die Geschichte der Vertriebenen und Geflüchteten soll auch in Form der Straßenbezeichnung in Bad Schönborn gelebt werden.
Annemarie Ackermann (CDU) war von 1953 bis 1961 erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages und rückte 1965 nach. Frau Ackermann wurde am 26. Mai 1913 in Parabutsch/Batschka geboren. 1944 floh sie aus ihrer Heimat. Ein großer Verdienst Ackermanns, der bislang einzigen donauschwäbischen Frau im Deutschen Bundestag, war die Freilassung zahlreicher in Rumänien verhafteter Priester, Ordensschwestern und Laien. Frau Ackermann schuf für die Donauschwab*innen die wesentlichen Voraussetzungen dafür, in Deutschland wieder eine Heimat zu finden und sich in diese zu integrieren. Eine starke Frau, die für die Rechte der Geflüchteten kämpfte. Die SPD freut sich, wenn die anderen Fraktionen und Gruppierungen dieser Straßenbenennung zustimmen.
SPD treibt Klimaschutz in Bad Schönborn voran
Das Pariser Klimaabkommen, zu dem knapp 200 Staaten übereingekommen sind, trat im November 2016 in Kraft. Mit dem 2019 einstimmig gefassten Gemeinderatsbeschluss, bis 2030 eine klimaneutrale Gemeinde zu werden, hat sich Bad Schönborn ein verbindliches Ziel gesetzt, das diesem Abkommen Rechnung tragen muss. Das Ziel der internationalen Klimapolitik ist, die globale Erwärmung auf weniger als 2 °C gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen. Darum muss Bad Schönborn jetzt handeln.
Zeit zu handeln! Unsere Stellungnahme zum Haushaltsplan 2021
Während das Haushaltsjahr 2020 in der ersten Corona-Phase davon geprägt war, die Verwaltung in ihrer Krisenbewältigung zu stärken, sowie kur- und wirtschaftsrelevante Einrichtungen wie das Thermarium über Wasser zu halten, ist der Haushalt 2021 davon gezeichnet, Gebührendefizite auszugleichen. Unabhängig davon müssten aber gerade jetzt verstärkt gegenwärtige und zukunftsweisende Kommunalthemen aufgezeigt und bearbeitet werden.
