Was waren die wirklichen Gründe?

Veröffentlicht am 09.08.2011 in Gemeindenachrichten

Außer der SPD- Gemeinderatsfraktionen haben inzwischen auch die übrigen Fraktionen die Notwendigkeit einer Ganztagesbetreuung an den Kindergärten der Gemeinde erkannt und gefordert.
Der Gemeinderat hat in der Vergangenheit auch einheitlich gehandelt und die Verwaltung beauftragt Entwicklung und Nachfragetrend zu beobachten und bei entsprechender Nachfrage ein Angebot zu unterbreiten.
Daher ist es begrüßenswert, dass der neue Bürgermeister dieses Thema schon in den ersten Tagen seiner Amtszeit in Angriff nahm. Die Vorsitzenden aller Gemeinderatsfraktionen wurden bereits im Mai, also kurz nach der Amtsübernahme, von Herrn Bürgermeister Huge informiert, dass die Verwaltung dieses Thema zum Begin des Kindergartenjahres 2011/12 umsetzen möchte und daher Gespräche mit den kirchlichen Vertretern und den betroffenen Eltern stattfinden würden.
Am 11,7,2011, also acht Tage vor der Gemeinderatssitzung informierte der Bürgermeister alle Fraktionsvorsitzenden über die geplante Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung.
Auch über die Punkte „Erweiterung des Betreuungsangebotes“ und „Kindergartenentgelte – Festlegung der Elternbeiträge und Essensentgelte“, ebenso wie über den Punkt „Information über das vorläufige Rechnungsergebnis 2010“
Wurden da Einwände erhoben, dass man nicht genügend informiert sei?
Nein, keine Einwände von irgendeiner Fraktion – nicht von der CDU und nicht von der FWV!!
In der Vorlage des Gemeinderats zur Sitzung am 19.7.2011 waren nochmals alle erforderlichen Informationen über die zwischenzeitlich stattgefundenen Gespräche und die daraus resultierenden Vorschläge der Verwaltung über geplante Öffnungszeiten, Stellungnahme der kirchlichen Vertreter, Zusagen von Eltern das Angebot, wenn es kommt auch zu nutzen, die Gebühren, sowie die möglichen  Kosten für die Gemeinde enthalten.
Was also sollte noch vorberaten werden?
Und von wegen, der Verwaltungsausschuss hat bei jedem entsprechenden Tagesordnungspunkt getagt
Der Verwaltungsausschuss tagte in den vergangenen vier Jahren durchschnittlich lediglich drei bis viermal im Jahr und hierbei überwiegend wegen den gemeindlichen Gebührensätze für Wasser, Abwasser und Friedhof, sowie dem Haushaltsplan der Gemeinde.
Hätten wirklich noch Unklarheiten in dem einen oder anderen Punkt bestanden, hätte jeder Gemeinderat während der Beratung des Tagesordnungspunkte am 19.7.2011 entsprechende Fragen an die Verwaltung stellen können.
Wo also lagen die Informationsdefizite, die zur Absetzung des Tagesordnungspunktes führten?
Was war unklar?
Darüber schweigen sowohl die Vertreter der CDU, als auch der FWV.
 

 

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