Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
SPD treibt Klimaschutz in Bad Schönborn voran
Das Pariser Klimaabkommen, zu dem knapp 200 Staaten übereingekommen sind, trat im November 2016 in Kraft. Mit dem 2019 einstimmig gefassten Gemeinderatsbeschluss, bis 2030 eine klimaneutrale Gemeinde zu werden, hat sich Bad Schönborn ein verbindliches Ziel gesetzt, das diesem Abkommen Rechnung tragen muss. Das Ziel der internationalen Klimapolitik ist, die globale Erwärmung auf weniger als 2 °C gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen. Darum muss Bad Schönborn jetzt handeln.
Zeit zu handeln! Unsere Stellungnahme zum Haushaltsplan 2021
Während das Haushaltsjahr 2020 in der ersten Corona-Phase davon geprägt war, die Verwaltung in ihrer Krisenbewältigung zu stärken, sowie kur- und wirtschaftsrelevante Einrichtungen wie das Thermarium über Wasser zu halten, ist der Haushalt 2021 davon gezeichnet, Gebührendefizite auszugleichen. Unabhängig davon müssten aber gerade jetzt verstärkt gegenwärtige und zukunftsweisende Kommunalthemen aufgezeigt und bearbeitet werden.
Persönliche Gespräche statt Brandbriefe
Wir wünschen uns auch mehr Transparenz, Zusammenarbeit und Kommunikation auf Augenhöhe. Das gelingt uns als Gemeinderat aber sicher nicht, wenn wir nur über die Presse miteinander kommunizieren. Einige Fraktionen und Gruppierungen haben nun einen Brandbrief an den Landrat per Pressemitteilung veröffentlicht und fordern darin ein Vermittlungsgespräch mit Bürgermeister Detlev Huge. Darin heißt es auch: „Wir sind die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger.“ Über diesen Brief wurde die SPD-Fraktion erst nach Veröffentlichung in den sozialen Netzwerken informiert. Während alle anderen Fraktionen zur Formulierung des Brandbriefes zu einem „Biergarten-Treffen“ eingeladen wurden, haben die gewählten Vertreter*innen der SPD-Fraktion hierfür keine Einladung zur Zusammenarbeit erhalten. Das zeigt uns, dass es den Verfasser*innen des Brandbriefes nicht ernsthaft darum geht, dass sich das Klima im Gemeinderat verbessert. Sie fordern mehr Transparenz und Zusammenarbeit, schließen aber mit ihrem eigenen Handeln andere Fraktionen selbst aus. Wir haben uns bei der Kommentierung bislang zurückgehalten, weil wir gerne das persönliche Gespräch zur Problemlösung suchen. Bei aller zum Teil berechtigter Kritik, Kommunikation per Pressemitteilung ist nicht unser politischer Stil! Das war es nicht bei den Bürgermeisterwahlen und wird es auch heute nicht sein.
