Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

herzlich willkommen auf den Seiten der Bad Schönborner Sozialdemokratie.

Hier finden Sie Informationen über den SPD-Ortsverein, über unsere Mandatsträger und unsere politische Arbeit. Diese Seite soll aber nicht nur zu Ihrer Information, sondern vor allem dem Gedankenaustausch zwischen Ihnen und uns dienen. Sagen Sie uns Ihre Meinung- Ihre Meinung ist uns wichtig! Wenn Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen- sprechen oder rufen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns über die Ortspolitik- machen Sie eigene Vorschläge, wir greifen sie gerne auf! Nutzen Sie hier auch die Möglichkeiten, mit uns in Kontakt zu kommen. Denn Ihre Meinung zur Politik in Bund und Land ist uns wichtig.

Herzliche Grüße 

Michael Nicklis (Ortsvereinsvorsitzender) 

 

Der Vorstand des SPD Ortsvereins

 
 

08.05.2016 in Kommunalpolitik

Die unendliche Geschichte

 

Die SPD- Fraktion sprach auf der letzten Gemeinderatssitzung zum wiederholten Male den vor über 10 Monaten eingerichteten, aber immer noch nicht eröffneten Spielplatz im Schlossring an.

Nach fast einem Jahr der Errichtung muss es möglich sein, einen Spielplatz für die Kinder des Baugebiets frei zu geben.

Das Argument, dass ein zur Absicherung benötigter Zaun fehle, ist nicht mehr nachvollziehbar. Es kann nicht sein, dass die Errichtung eines Zaunes fast ein Jahr dauern soll.
Auch das Argument, die Verwaltung sei überlastet und habe keine Zeit, die Arbeiten auszuschreiben, kann nicht akzeptiert werden.
Denn die Verwaltung kann auch Aufgaben an private Ingenieurbüros vergeben.

Daher finden wir diesen Zustand als nicht mehr akzeptabel und haben die Verwaltung aufgefordert, den Spielplatz zeitnah zu eröffnen.

Dies wurde uns auch durch Bürgermeister Huge zugesichert.

Wir hoffen, dass dies auch bis spätestens Pfingsten umgesetzt wird.

HS

 

08.05.2016 in Kommunalpolitik

Die Gier nach Geld und Macht!

 

Das Wahlverfahren ist in § 40 der Gemeindeordnung geregelt. Nach den Regularien der Gemeindeordnung werden die Sitze in den Ausschüssen des Gemeinderats, und als solcher gilt der Beirat des Thermariums nach dem System von Saint Lague/Schepers vergeben.
Nach diesem System würde jede Fraktion des Gemeinderats einen Sitz im Thermariums-Beirat erhalten.

Das ist auch grundsätzlich sehr sinnvoll, da der Beirat kein politisches, sondern ein wirtschaftliches Gremium ist. Hier werden ausschließlich wirtschaftliche Entscheidungen gefällt und keine politischen, unabhängig davon wie die Mehrheitsverhältnisse des Gremiums sind.
Der Beirat berät z.B. welche Investitionen im Thermarium in den nächsten Jahren notwendig werden, wie die Wirtschaftlichkeit des Bades gesichert werden kann, ob die Preise angehoben werden müssen, ob neue Attraktionen im Bad sinnvoll erscheinen, wie man neue Kundschaft werben kann, usw.

Alle Fraktionen des Gemeinderats sollten über die Tätigkeit des Thermariums gleichermaßen informiert sein, da das Thermarium für den Gesundheitsstandort Bad Schönborn unverzichtbar ist und damit alles, was hier geschieht auch Auswirkungen auf die Gesamtgemeinde hat.

Deshalb ist es unverzichtbar, dass jede Fraktion einen Vertreter in dieses Gremium entsendet.

Aber Geld und die Demonstration von Macht scheinen bei dem Mitgliedern von CDU und FWV vor einer konstruktiven, vertrauensvollen und von Wertschätzung getragenen Gemeinderatsarbeit zu stehen.

 

25.04.2016 in Kommunalpolitik

Aus dem Gemeinderat vom 19.4.2016

 

Nach der vorausgegangenen Klausurtagung zunächst harmonisch und entspannt beginnend, entpuppte sich die Sitzung vom letzten Dienstag ab TOP7 zu einem grotesken Drama/Kommödie

TOP 1:
Bei der Bürgerfrgestnde gab es keine Fragen aus der Bevölkerung an die Verwaltung.

TOP 2, 3, 4:
Diese Punkte beinhalteten das Ausscheiden von Gemeinderat Dr. Philipp Klarmann, sowie das Nachrücken und die Verpflichtung von Karl Haag in die CDU Fraktion des Gemeinderats. Herr Haag übernimmt die Ausschusspositionen seines Vorgängers. Die SPD Fraktion heißt Herrn Haag willkommen und wünscht sich für die Zukunft eine kollegiale Zusammenarbeit. 

TOP 5:
Hier bescheinigte der Leiter des Polizeireviers Bad Schönborn, Erster Polizeihauptkommissar Gerd Volland, im Rahmen der Unfall- und Kriminalstatistik 2015, dass unsere Gemeinde ein sicherer, manchen statistischen Entwicklungen trotzender Ort ist. Die spürbare Präsenz und verstärkten Straßen- und Knotenpunktkontrollen der Polizei lassen Haus- und Wohnungseinbrechern wenig Betätigungsraum.  Herr Volland wies darauf hin, dass die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft in Mingolsheim keinerlei Einfluss auf die Statistik haben und die Häufigkeit der Polizeibesuche in der GU der Vorbeugung, dem Dialog und der Beziehungsbildung zuzuordnen sind. Des Weiteren lobte Herr Volland die Gemeinde für die, von der SPD-Fraktion in den letzten Jahren im Wesentlichen initiierten, Jugend- und Schulsozialarbeit. Dass diese Jugendarbeit funktioniert, würde in dem deutlichen Rückgang der tatverdächtigen Jugendlichen Kinder und Jugendlichen erkennbar. In der Unfallstatistik verwies er auf vermeintliche Gefahren- und Kollisionshäufungen des Verkehrs und lud die Verwaltung zur näheren Analyse ein. Die hohe Anzahl von Fahrraddiebstählen an den Bahnhöfen nimmt er als gegenwärtigen Arbeitsauftrag mit Dringlichkeit wahr. 

TOP 6:
TOP 6 beschäftigte sich mit der Vergabe einer Küche in der zukünftigen Mensa der Michael-Ende-Gemeinschaftsschule. Einstimmig beschloss der Gemeinderat knapp 90.000 Euro dafür auszugeben.  Eine Vielzahl von Verordnungen durch den Gesetzgeber in den Bereichen Lebensmittelhygiene, Infektionsschutz, Arbeitsschutz, Produktionshygiene, Abfallbeseitigung, etc. haben die einzuhaltenden Standards in Gemeinschaftseinrichtungen festgelegt. Fachplaner richten dann nach gesetzlichen Vorgaben ein und Gesundheitsämter überwachen die Einhaltung der Vorgaben. Die Mensa wird im September 2016 in Betrieb gehen und modern mit zentraler Salatstation ausgestattet sein. Wir freuen uns mit den Schülern und wünschen guten Appetit!

TOP 7:
Hier kam es zum anfangs erwähnten Drama, zu einer traurigen politischen Komödie. Es ging um die Neubesetzung der Gemeindevertreter im Beirat des Thermariums. Der Gemeinderat entsendet vier Vertreter plus den Bürgermeister, die privaten Gesellschafter stellen weitere vier Beiräte. Nachdem die Gemeinderäte Enrico Zabler und Dr. Philipp Klarmann aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, beide waren auch Thermariumsbeiräte, mussten die vier Gemeindevertreter neu gewählt werden. Eine einfache Nachnominierung Einzelner ist rechtlich nicht möglich.

Nach den Regularien der Gemeindeordnung werden die Sitze in den Ausschüssen – dazu kann man den Beirat zählen – nach dem mathematischen Auszählverfahren von Sainte Laguë/Schepers vergeben.  Dieses Verfahren würde je einem Mitglied der vier im Gemeinderat befindlichen Fraktionen einen Sitz zusprechen. Absolut sinnvoll, da der Beirat eher ein wirtschaftliches Gremium ist und keine politischen Entscheidungen trifft. Politische Mehrheitsverhältnisse in diesem Beirat sind daher vollkommen irrelevant. Darüber hinaus sollten alle Fraktionen den gleichen Informationsstad haben. Soweit, so gut, so logisch.

Aber Geld und die Demonstration von Macht scheinen bei den Mitgliedern von CDU und FWV vor einer konstruktiven, vertrauensvollen und von gegenseitiger Wertschätzung getragenen Gemeinderatsarbeit zu stehen.

Wie sonst ist zu verstehen, dass die Mehrheit des Gemeinderats aus CDU und FWV wieder, wie bereits vor zwei Jahren, mittels Absprache die Fraktion der Grünen Liste bei der Vergabe der Sitze im Beirat des Thermariums ausgebootet hat, um sich diesen Sitz selbst einzuverleiben.

Dieses Umgehen der Gemeindeordnung ist zwar legal, aber nicht alles was legal ist, ist auch anständig und moralisch gerechtfertigt

Die SPD-Fraktion bedauert, dass die Mitglieder der CDU- und FWV-Fraktion wieder einmal ihre Übermacht demonstrieren mussten und Ihnen anscheinend Geld wichtiger ist, als eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat.
Denn schließlich sollten alle Gemeinderäte für die Belange der Gemeinde zusammenarbeiten und nicht für den privaten Geldbeutel oder den eigenen Machterhalt.

Mit dem gleichen „Trick“ haben CDU und FWV schon vor zwei Jahren der CDU einen ethisch und moralisch nicht zustehenden Sitz im Beirat zugeschanzt. Schon damals war von beiden Fraktionen vereinbart, dass dieser Sitz in der Halbzeit der Wahlperiode an die FWV geht. Auf diese Weise hat man sich das Geld für diesen Sitz geteilt. Durch diese „Teilung“ des Beiratssitzes wird überdeutlich, das es diesen Fraktionen nicht um Inhalte, sondern nur um das Geld und den Machterhalt geht.

Dieses Verhalten kann man auch als eine Intrige seitens der CDU und FWV gegen die Fraktion der Grünen Liste bezeichnen. Die Intrige definiert sich als Handlungsstrategie, mit der Menschen versuchen, Anderen Schaden zuzufügen. Der Sinn und Zweck der Intrige kann der persönlichen, emotionalen Befriedigung dienen oder eigene Vorteile durchsetzen. Weil die Intrige ohne das Wissen der Betroffenen erdacht wird, ist sie niederträchtig. Hier wurde eine Verabredung zu einer moralisch verwerflichen Handlung getroffen. Das ist zum Schämen.

TOP 8:
Hier wurde die Annahme verschiedener Geldspenden beschlossen. 

TOP 9:
Der Antrag der Grünen Liste auf Änderung der Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten wurde in in den Verwaltungsausschuss verwiesen. 

TOP 10:
behandelte die außerplanmäßige Ausgabe von 5.700 Euro für ein Versorgungskonzept bei Stromausfällen im Rahmen der Katastrophenschutzplanung.  Bei einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat zu.

TOP 12:
Bei Anfragen/Verschiedenes sprach die SPD-Fraktion den vor 10 Monaten eingerichteten, aber immer noch nicht eröffneten Spielplatz im Schlossring an. Wir finden diesen Zustand als nicht mehr akzeptabel und haben die Verwaltung aufgefordert, den Spielplatz zeitnah zu eröffnen. Dies wurde uns auch durch Bürgermeister Huge zugesichert. Wir hoffen, dass dies auch bis spätestens Pfingsten umgesetzt wird.

S. Matthias/HS

 

12.04.2016 in Ankündigungen

Rote Tisch Tour 2016

 

 

26.03.2016 in Kommunalpolitik

Aus dem Gemeinderatt vom 22.03.21016

 

Am vergangenen Dienstag, den 22.3.16 fand eine kurze und harmonische Sitzung des Gemeinderats statt.

Unter TOP 1 Bürgerfragestunde wurden diesmal keine Fragen an die Verwaltung gestellt.

Die TOP 2,3, 4 und 5 waren dem Ausscheiden von Herrn Zabler aus dem Gemeinderat gewidmet.

Als erste wurde dem Wunsch von Herrn Zabler auf Ausschieden aus dem Gemeinderat einstimmig gefolgt. Herr Zabler begründete sein Ausscheiden mit seiner langjährigen Mitgliedschaft (13 Jahre)  im Gemeinderat.

Anschließend wurde Herr Guido Woll als neuer Gemeinderat verpflichtet.
Die SPD-Fraktion begrüßt Herr Woll an dieser Stelle im Gemeinderat und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihm.

Die Ausschüsse wurden nun nach Vorschlägen der FWV neu besetzt.

Als letzte Regelung war nun noch die Stelle des 2.stellvertretenden Bürgermeisters zu besetzen. Dem Vorschlag der FWV- Fraktion von Herrn Dr. Deuringer folgte der Gemeinderat mehrheitlich.

In TOP 7 wurden die Wahlen des Kommandanten Herrn Erik Dammert für die Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn, sowie dessen Stellvertreter Herr Thorsten Albrecht und für die Abteilung Langenbrücken ebenfalls her Erik Dammert, sowie dessen Stellvertreter, die Herren Jens Eggers und Sebastian Schäfer durch den Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Dem Dank von Herrn Bgm. Huge an die Kommandanten und ihre Stellvertreter für die bisher geleistete Arbeit und die Bereitschaft dies in den bestätigten Funktionen weiterhin zu tun, schloss sich der Gemeinderat an.

Nach diesen Regularien standen noch Bauprojekte auf der Tagesordnung.

TOP 8 befasste sich mit der Sanierung der Quotbachverdohlung  im Bereich des kath. Kindergartens  St. Josef. Hier beschloss der Gemeinderat einstimmig die Sanierung mit Hilfe eines GFK-Profils  ( ein aus speziellem Kunststoff hergestelltes Rohr) in Auftrag zu geben. Wir hoffen, dass diese Arbeiten möglichst schnell umgesetzt werden, damit der Kindergarten seinen Zugang und vor allem seinen Hof als Spielplatz für die Kinder möglichst bald wieder nutzen kann.
Unser Fraktionsmitglied Frau Matthias nutzte die Gelegenheit, um beim Planungsbüro Schulz gleich noch die Möglichkeiten des Kindergartens zur Aufstellung von Spielgeräten abzuklären.

TOP 9 betraf die Änderung des Bebauungsplans „Ortskern IVb“ Langenbrücken. Hier sollen zwei Grundstücke zu einem vereint werden und auf dem neu entstandenen Grundstück soll ein Haus mit zwei Wohneinheiten entstehen. Dieser Änderung wurde einstimmig zugestimmt.

    Top 10 betraf ebenfalls eine Bebauungsplanänderung.
    Diesmal war der Bebauungsplan „Eichstraße-Erweiterung“  zu beraten.  Hier wurde  
    mehrheitlich der Bebauung eines Grundstückes mit zwei  Einfamilienhäusern 
    zugestimmt.Vor allem auch deshalb, weil durch die Änderung der Abstand zum
    Nachbargrundstück vergrößert und damit die Beeinträchtigung verkleinert wird.

Während der Sitzung bedankte sich der Bürgermeister noch bei Herrn Süß für seine spontane und umsichtige Handlungsweise beim Brand eines Wintergartens in der Kraichgaustraße
Durch sein einschreiten konnte die Anwohnerin und deren Sohn rechtzeitig gerettet werden.
Der Gemeinderat quittierte diesen Akt von Zivilcourage mit anhaltendem Beifall.

HS

 

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