Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

herzlich willkommen auf den Seiten der Bad Schönborner Sozialdemokratie.

Hier finden Sie Informationen über den SPD-Ortsverein, über unsere Mandatsträger und unsere politische Arbeit. Diese Seite soll aber nicht nur zu Ihrer Information, sondern vor allem dem Gedankenaustausch zwischen Ihnen und uns dienen. Sagen Sie uns Ihre Meinung- Ihre Meinung ist uns wichtig! Wenn Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen- sprechen oder rufen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns über die Ortspolitik- machen Sie eigene Vorschläge, wir greifen sie gerne auf! Nutzen Sie hier auch die Möglichkeiten, mit uns in Kontakt zu kommen. Denn Ihre Meinung zur Politik in Bund und Land ist uns wichtig.

Herzliche Grüße 

Michael Nicklis (Ortsvereinsvorsitzender) 

 

Der Vorstand des SPD Ortsvereins

 
 

16.09.2016 in Fraktion

SPD Bad Schönborn will über das Baugebiet der Zukunft reden

 

Ein Baugebiet der Zukunft, das Wohnen und Arbeiten mehr als bisher verknüpfen soll. Ein Gebiet das auf Vielfalt setzt, das die Ansiedlung von Gewerbe und sowohl sozial geförderten Wohnungsbau als auch Eigenheime ermöglichen soll. So stellt sich die SPD-Fraktion ein neues Baugebiet in West-Langebrücken vor und eröffnet so die Diskussion im Rat. 

Die SPD-Fraktion wird in den nächsten Tagen den Antrag „Aufstellungsbeschluss Langenbrücken West“ stellen. Der Gemeinderat soll einen Aufstellungsbeschluss für eines der wohl letzten größeren Baugebiete in Bad Schönborn von ca. 30 ha, die im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind, fassen. Dabei handelt es sich um das Gebiet, welches in West-Langenbrücken liegt. Es erstreckt sich von der westlichen Baugrenze bis zur K3576, dem Holzmüllerrichtweg und der südlichen Gemarkungsgrenze.

Der Aufstellungsbeschluss soll eine breite gesellschaftliche Debatte und Bürgerbeteiligung für ein zukunftsweisendes Baugebiet auslösen. In die Planung müssen demnach Mitbürger*innen, Vereine und Unternehmen von Beginn an einbezogen werden.

Die Sozialdemokrat*innen sehen großen Bedarf für ein solches Baugebiet. Zum einem suchen Kinder von einheimischen Familien meist ohne Erfolg einen Platz zur Errichtung ihres Eigenheims in ihrer Heimatgemeinde. Ein nennenswertes Gewerbegebiet kann Bad Schönborn derzeit auch nicht vorweisen. Für die Zukunft der Gemeinde ist dies aber unerlässlich. Die Gemeinde benötigt die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, um langfristig ihre Aufgaben erfüllen zu können. Hinzu kommt, dass mehr wohnortnahe Arbeitsplätze den Pendlerverkehr reduzieren würde. Zum anderen fehlen in Bad Schönborn Flächen für Geschosswohnungsbau, der bezahlbares Wohnen für alle ermöglicht. „In den letzten Jahren musste die Gemeindeverwaltung immer wieder Anfragen von Betrieben zwecks Ansiedlung abschlägig beantworten, da die Gemeinde keine Gewerbeflächen anzubieten hat. Mitbürger*innen müssen ihre Heimatgemeinde verlassen, da sie keinen Bauplatz für ihr Eigenheim oder eine bezahlbare Wohnung gefunden haben. Wir wollen eine Gemeinde, die auch in Zukunft für Vielfalt steht. Wohnen darf dabei nicht zum Luxus werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler. 

 

16.09.2016 in Ortsverein

Minigolf – Spaß für Groß und Klein

 

Am 5. September veranstaltete die SPD Bad Schönborn zusammen mit den Jusos Bad Schönborn im Rahmen der Ferienbetreuung Bad Schönborn ein kleines Minigolfturnier in der Minigolfanlage Langenbrücken. Fast 20 Kinder unterschiedlichen Alters waren angemeldet und nutzten nach ihrer Ankunft sofort das Spielangebot der Minigolfanlage.

Viele waren schon die letzten Jahre zuvor dabei und nutzten das Angebot gerne wieder. Die Kinder lernten sich untereinander auf dem Klettergerüst und auf der Schaukel kennen. Schnell wurden fünf Gruppen gebildet und schon ging es los! Die Kinder waren mit vollem Elan dabei und fieberten mit, wer denn die wenigsten Schläge brauchte um den Ball im Loch zu versenken.

Bei manchen gab es anfangs noch Probleme mit dem Halten des Schlägers, dies wurde aber auch bald bewältigt. Nachdem jede Gruppe alle 18 Bahnen geschafft hatte, durfte sich jedes Kind ein Eis oder ein Getränk zur Stärkung aussuchen. Währenddessen wurden die Punkte zusammengezählt und somit die Sieger erkoren. Natürlich gab es auch Preise, die bei einem Turnier nicht fehlen dürfen.

Ein großer Tisch voller toller Sachen, die jedes Kind gebrauchen kann. Die Sieger jeder Gruppe durften sich als erstes etwas von dem Tisch aussuchen, danach, fairerweise, alle anderen Teilnehmenden. Es war ein gelungenes Minigolfturnier und wir freuen uns auf's nächste Jahr! 

 

12.09.2016 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion spricht sich für einen Neubau der Schönbornhalle aus.

 

 

Was sind unsere wesentlichen Gründe hierfür?

 

  • der Sportbetrieb könnte während der Bauphase ungehindert weiter gehen, es gäbe keine Beschränkungen für die Schulen und Vereine.
     
  • die neue Halle könnte  den heutigen Bedürfnissen der Schulen und Vereine angepasst werden
     
  • Das Gebiet der jetzigen Halle könnte zum Baugebiet umgewandelt und vermarktet werden. Dadurch stünden der Gemeinde Einnahmen zur Finanzierung des Neubaus zur Verfügung.

Dass ein Neubau nur unter Einbeziehung der Schulen und Vereine erfolgt ist unseres Erachtens eine Selbstverständlichkeit und bedarf keiner weiteren Erörterung.

 

04.08.2016 in Kommunalpolitik

Aus dem Gemeinderat vom 26.07.2016

 

In seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien hatte der Gemeinderat nochmals eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.

Als erstes ging es um die Ganztagesbetreuung der Schülerinnen und Schüler unserer Schulen und ums Geld, hier im Besonderen um das Geld der Eltern.

Die SPD lehnte die Rahmenverträge für die Mittagsverpflegung der Michael-Ende-Gemeinschaftsschule und der Grundschulen ab. Die Vergabe dieser Leistung musste EU-weit ausgeschrieben werden. Die Vergaben nach EU-Richtlinien dürfen nur nicht-öffentlich erfolgen, so dass wir unsere Einwände auch nur in der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vortragen konnten. Ob dieses Verfahren die Zustimmung zur EU erhöht, darf bezweifelt werden. Es gab zu viele Mängel bei der Erstellung des Vergabevorschlags durch die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung des Landes Baden-Württemberg. Dadurch fehlt die Basis zur Entscheidung bei einem so wichtigen Thema wie die Ernährung unserer Kinder! Leider konnte sich die Mehrheit dieser Meinung nicht anschließen und vergab den Auftrag trotzdem.

Danach ging es um den Beitrag der Eltern bei der Essenverpflegung an der Michael-Ende-Gemeinschaftsschule. Vorgesehen war, diesen von bisher 65,- Euro/Monat auf 72,- Euro zu erhöhen, also um ca. 11%. Dem hätte die SPD-Fraktion aus Kostengründen noch zugestimmt. Als aber der Vorschlag aufkam, um satte 20% (!) auf 78,- Euro zu erhöhen, verweigerten wir die Zustimmung. Ein solcher Aufschlag ist weder sozialverträglich noch sachgerecht! Leider konnte sich die Mehrheit auch dieser Ansicht nicht anschließen und stimmte für 78,- Euro/Monat, also für eine Mehrbelastung der Eltern von 143,- Euro im Jahr!

Dann ging es wieder um eine finanzielle Mehrbelastung der Eltern, hier bei den Beiträgen für die Ganztagsbetreuung an den Grundschulen. Nach Neuberechnung durch die Gemeinde und das Versäumnis einer schrittweisen Anpassung in den vergangenen Jahren, sollen diese auf einen Schlag um 20% erhöht werden. Dass diese Erhöhung unabdingbar ist, ist leider unstrittig. Für unseren Vorschlag, die Eltern in den nächsten zwei Jahren in Schritten zu je 10% zu belasten, konnte keine Mehrheit gefunden werden. Hier war leider Finanzielles wichtiger als Sozialverträglichkeit.

Die SPD-Fraktion ist gespannt, wie die Eltern auf diese Entscheidungen reagieren werden...

Dann ging es um einige Bebauungspläne in der Gemeinde:

Die Änderung des Bebauungsplans „Am Schlossweg“ wurde abgesetzt, da mit dem Eigentümer noch einige Details abzusprechen sind.

Der Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet Langenbrücken“ hat die SPD-Fraktion zugestimmt.

Hier soll im östlichen Bereich der Kolpingstraße ein Teilbereich einer derzeit landwirtschaftlichen Fläche einer Wohnbebauung geöffnet werden.

Ebenso haben wir der Aufstellung des Bebauungsplans „Areal Weckemann“  in Mingolsheim zugestimmt, nachdem die Verwaltung zugesagt hat, dass die Erschließungsstraße als  Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen wird.

Ebenso hat die SPD-Fraktion einer Änderung des Bebauungsplans „Nord“ Mingolsheim zugestimmt. Hier ging es um eine mögliche Bebauung eines Grundstücks zwischen „Alte Bach“ und der Brahmstrasse.

Abgelehnt hat die SPD-Fraktion die Änderung der Zulässigkeit von Einfriedigungen im Bebauungsplan „Nord II“ Mingolsheim aus den in der letzten Sitzung bereits angesprochenen Gründen.

Die SPD-Fraktion hat dem Glasfaserausbau in Bad Schönborn durch die Firma Netze BW  zugestimmt. Dadurch wird es möglich, dass im Gewerbegebiet  “Aue“ ein FTTB-Ausbau, also ein Glasfaser bis ins Haus möglich wird. Entlang der Hauptleitungen (Dr. Alfred Weckessen Str., Brückenstr. und Dammstr.) können die Grundstückseigentümer möglicherweise ebenfalls einen direkten Glasfaseranschluss zu günstigen Konditionen bekommen. Dies bedeutet aber auch für die nicht direkt durch Glasfaser angeschlossenen Grundstücke,  z.B.  in Langenbrücken West, eine wesentlich bessere Übertragungsrate im Download und Upload.
Die SPD-Fraktion hat allerdings darauf hingewiesen, dass es auf Dauer nicht sein kann, dass ein Teil der Grundstückseigentümer in Langenbrücken direkten Glasfaseranschluss erhalten, andere aber nicht. Die SPD-Fraktion wird hier darauf achten, dass alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Möglichkeiten zu den gleichen Konditionen erhalten. Da in anderen Gemeinden private Anbieter das Glasfaser bis ins Haus anbieten, haben wir die Verwaltung nochmals gebeten, alternativen zur Vectoring-Technik der Telekom zu untersuchen.

Unser Antrag, eine Einwohnerversammlung durchzuführen um den Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz zu bieten, fand keine ausreichende Mehrheit. Dabei schreibt die Gemeindeordnung genau dies vor: „ Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf eine Einwohnerversammlung anberaumen“. Die Gemeinderatsmehrheit aus CDU und Teilen der FWV wiedersetzt sich also bewusst den Vorgaben der Gemeindeordnung und nimmt ihre sich daraus ergebenden Verpflichtung nicht wahr.

Die Festlegung einer Planungsvariante für den Neubau eines Stauraumkanals im Kurpark Mingolsheim hat der Gemeinderat, nach Irritationen in der letzten Sitzung, bei einer Enthaltung getroffen. Nun können die Arbeiten für den Ausbau mit Kosten von ca. 1,4 Millionen Euro ausgeschrieben werden.

Erfreut zeigte sich die SPD-Fraktion über die geplante Erneuerung der Fußgängerbrücke  beim Asternweg, welche wir bereits im letzten Jahr beantragt hatten. Erfreulich war auch, dass es der Verwaltung gelungen ist, beim Asternweg eine beampelte Querung der K3576 zu erreichen. Damit können die Anwohner des Blumenviertels gefahrlos zu den Einkaufsmärkten im Gewerbegebiet „Aue“ gelangen. Das ist zwar noch nicht der von uns beantragte Umbau der Einmündung zur Weckesserstrase, aber eventuell doch ein weiteres Hemmnis für LKWs diese verbotene Abkürzung zu benutzen (auf der K3576 herrscht eigentlich ein absolutes Durchfahrtverbot für LKWs).

Zugestimmt hat die SPD-Fraktion dem Antrag der Grünen Liste, dass sich Bad Schönborn an der Aktion „Stadtradeln“ beteiligt. Auch wir waren letztendlich der Meinung, dass eine solche Aktion dem Image der Gemeinde zuträglich wäre. Die Verwaltung hat als Beschlussvorschlag eine Ablehnung angestrebt, da sie keine freien Personalkapazitäten für ein solches Projekt habe.

Abgelehnt haben wir allerdings den Antrag der Grünen Liste, im Gewerbegebiet „In den Erlen“ eine Wendeanlage zu errichten. Hier folgten wir den Einlassungen der Verwaltung, dass dies auch auf den bestehenden  Gewerbegrundstücken möglich sein sollte.

HS

 

24.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion stellt Antrag für Sonnenschutz an der Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

 

Die Aula der Michael-Ende-Gemeinschatsschule word von Schülerinnen und Schülern auch als Lerntram genutzt.

Im Sommerhalbjahr erreichen die Temperaturen in der Aula allerdings unzumutbare Temperaturen von über 350C.

Eine Beschattungsanlage für den Glasbau würde diese Situation erheblich entschärfen.

Die technischen Regeln für Arbeitsstäten ASRA3.5 sehen vor, dass die Lufttemperatur in Arbeitsräumen +260C nicht übersteigen sollte:

„Der Arbeitgeber hat bereits beim Einrichten der Arbeitsstätte darauf zu achten, dass die baulichen Voraussetzungen an den sommerlichen Wärmeschutz nach den anerkannten Regeln der Technik gegeben sind“

„Führt die Sonneneinstrahlung durch Fenster, Oberlichter und Glaswände zu einer Erhöhung der Raumtemperatur über +26°C, so sind diese Bauteile mit geeigneten Sonnenschutzsystemen auszurüsten.“

Empfehlungen für gesundheits- und lernfördernde Klassenzimmer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV):

„Ein gutes Raumklima fördert Wohlbefinden, Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit und Gesundheit des Menschen.

Trotz individuellem Klimaempfinden fühlen sich die meisten Menschen wohl bei Temperatur zwischen 20 und 24 °C, einer relativen Luftfeuchtigkeit zwischen 40 und 65 % und einer maximalen Luftgeschwindigkeit von 0,15 m/s.

Damit sich Schüler und Lehrkräfte wohlfühlen, sollten diese drei Voraussetzungen in einem Raum erfüllt sein. Die niedrige Luftgeschwindigkeit und der beschriebene Temperaturbereich können in den meisten Fällen eingehalten werden.

Die Installation eines außen liegenden Sonnenschutzes ist allerdings unverzichtbar, um den Anstieg der Raumtemperatur auch in den Sommermonaten zu begrenzen.“

Das bedeutet, dass die Gemeinde als Schulträger dafür Sorge zu tragen hat, dass ein gutes Raumklima für die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler geschaffen wird.

Daher hat die SPD-Gemeinderatsfraktion den Antrag gestellt, dass die Gemeinde einen Sonnenschutz für die Michael-Ende-Gemeinschaftsschule veranlasst.

 

HS

 

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