Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

herzlich willkommen auf den Seiten der Bad Schönborner Sozialdemokratie.

Hier finden Sie Informationen über den SPD-Ortsverein, über unsere Mandatsträger und unsere politische Arbeit. Diese Seite soll aber nicht nur zu Ihrer Information, sondern vor allem dem Gedankenaustausch zwischen Ihnen und uns dienen. Sagen Sie uns Ihre Meinung- Ihre Meinung ist uns wichtig! Wenn Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen- sprechen oder rufen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns über die Ortspolitik- machen Sie eigene Vorschläge, wir greifen sie gerne auf! Nutzen Sie hier auch die Möglichkeiten, mit uns in Kontakt zu kommen. Denn Ihre Meinung zur Politik in Bund und Land ist uns wichtig.

Herzliche Grüße 

Michael Nicklis (Ortsvereinsvorsitzender) 

 
 

25.02.2017 in Kommunalpolitik

Aus dem Gemeinderat vom 21.02.2017

 

Neues Gewerbegebiet „Im Sand“

Die SPD-Fraktion stimmte der Aufstellung des Gewerbegebiets „Im Sand“ in Langenbrücken zu.
Es ist seit 25 Jahren das erste neue Gewerbegebiet.

Damit macht die Gemeinde einen kleinen Schritt in Richtung Stärkung der Gemeindefinanzen und Arbeitsplatzbeschaffung. Je mehr Arbeits-plätze im Ort sind, umso weniger Auspendler fahren morgens und abends durch unsere Straßen. Die Ausweisung von Gewerbegebieten führt also auch zur Reduzierung des innerörtlichen Verkehrs.

Weh tat uns dabei, dass eine fast ebenso große Fläche nicht als Gewerbegebiet ausgewiesen werden konnte, da auf ihr die Freihaltetrasse für die Neuplanung der unsicheren K3575 liegt.

Hier zeigt sich ein weiteres Mal die negative Auswirkung dieser in immer weitere Ferne rückende Umgehung für die Gemeinde.

 

Verpflegungsbeiträge der Mensa in der Michael-Ende-Schule neu festgelegt

Auf Antrag der SPD kam das Thema Verpflegungsbeitrag erneut auf der Tagesordnung des Gemeinderats.

Unser Antrag konnte erst jetzt behandelt werden, da nach der letzten Beschlussfassung 3 Monate und neue Erkenntnisse abgewartet werden mussten.

Die  neuen Erkenntnisse ergaben sich zum einen durch eine rückläufige Auslastung der Mensa und durch ein neues Abrechnungssystem.

Nun wird kein Monatsbeitrag mehr erhoben, sondern jedes Essen separat abgerechnet.

Dies führt zu einer wesentlich flexibleren Nutzung seitens der Kinder und deren Eltern.
Es gibt auch dem Caterer Anreize, Essen zu liefern, das bei den Kindern ankommt.

Der neu kalkulierte Essenspreis von 4,90 €/Essen deckt zwar immer noch nicht die Kosten der Gemeinde, erscheint uns aber ein akzeptabler Kompromiss zwischen der Kostendeckung seitens der Gemeinde und der Finanzierbarkeit durch die Eltern.

Wir hoffen, dass durch diese Neuregelung die Inanspruchnahme des Mensaessens wieder zunimmt und damit der Preis stabilisiert werden kann.

HS

 

25.02.2017 in Kommunalpolitik

Beratungen nach Bad Schönborner Art

 

Eine Beratung ist ein Gespräch mit dem Ziel, Wissenslücken zu füllen, kritische Aufklärung zu leisten, um am Ende fundiert zwischen Alternativen wählen und eine Entscheidung fällen (und verantworten) zu können.

In Bad Schönborn sieht eine Beratung etwas anders aus.

Da wird gleich nach der Aufrufung des Tagesordnungspunktes und dem eigenen Statement der Antrag eingebracht, die Rednerliste zu schließen.
Dies bedeutet, dass sich nach diesem Antrag niemand mehr zur Wort melden darf, der nicht schnell genug war. So kamen nur noch unser Fraktionsvorsitzende Schindler und der sachkundige Bürger der GL Herr Huber zu Wort.

Eine Klärung von Tatsachen einschließlich deren Bewertung, sowie die Darlegung und Besprechung von Entscheidungsalternativen finden nicht statt.

Und dies bei einem für die Gemeine so wichtigen Thema, wie eine mögliche Ortsumgehung.

So kann das Ziel, für die Anwohner der B3 eine Verbesserung der Verkehrssituation zu schaffen nicht erreicht werden!!

 

09.02.2017 in Gemeindenachrichten

"Hier funktionieren nur noch die Haartrockner"

 

Nun ist es raus – und amtlich.  Die Schwimmhalle in Langenbrücken ist und bleibt zu. 

Jedenfalls für lange Zeit.  Generalsanierung lautet das Fazit, getragen und befürwortet durch den gesamten Gemeinderat. 

Na klar!  Eine Gesundheitsgemeinde, die das Wasser im Logo, auf der Fahne, als Skulptur auf dem Niederbronn-les-Bains-Platz, unterirdisch in Heilwasserquellen und im Namensteil trägt, kann nicht anders als schnellstmöglich wieder Wasser ins Becken zu bekommen.  Das ist nämlich weg – und zwar enorme Mengen davon. 

40 Jahre hat die Halle auf dem Buckel und die letzten 25 Jahre waren geprägt von unzähligen Schließtagen wegen mannigfaltiger Reparaturen.  Bei einem Rundgang durch die technischen Anlagen unterhalb des Beckens belegen Material- und Farbunterschiede der Leitungen, Rohre und Muffen verschiedene Epochen von Flickschusterei und Improvisation.  Salzausblühungen und Salzkrusten in diversen Längen bezeugen langjährige Durchfeuchtungen der Baustoffe durch Wasserverlust im Becken. 

Jetzt gibt es nichts mehr zu flicken – Komplettzusammenbruch. 

 

08.02.2017 in Wahlen

Neuwahlen und Schulz-Euphorie auf der Jahreshauptversammlung

 

Als alter und neuer Vorsitzender konnte Michael Nicklis die SPD und Juso-Mitglieder zur Jahreshauptversammlung 2017 beim TSV Langenbrücken begrüßen. Bestandteil der umfänglichen Tagesordnung war die komplette, obligatorische Neuwahl des Vorstandes. Erfolgreiche Strukturen, menschlich kompetente Beziehungspflege und verantwortungsvolles Arbeiten für soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Zusammenhalt haben den alten Vorstand geprägt und voller Zuversicht für das kommende Arbeitsjahr bestätigt. Die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist auch im SPD Ortsverein zu spüren.

Bei den Neuwahlen wurde Michael Nicklis als Vorsitzender wiedergewählt. Sein erprobter Stellvertreter war und bleibt Dennis Eidner, der als Vorsitzender der Jusos Bad Schönborn wertvolles Bindeglied und Katalysator zwischen Partei und Jugendorganisation fungiert. Ebenfalls bestätigt in ihren Ämtern wurden Rosemarie Neu als Kassiererin und Christoph Becker als Schriftführer. Neue Internetbeauftragte ist Regina Brüsewitz, Susanne Matthias übernimmt die Pressearbeit. Als Beisitzer vervollständigen den Vorstand Patrick Dubbrow, Helga Schindler und Gabi Martin, kooptiert durch die Gemeinderäte Hans Schindler und Angelika Messmer. Als Kassenprüfer wurden Gudrun und Karl - Friedrich Heller gewählt.

Der Vorsitzende Michael Nicklis resümierte ein arbeitsreiches Jahr, das neben Auftritten, Festen und interaktiven Veranstaltungsformaten immer zum Ziel hat in Kontakt und Dialog mit der Bürgerschaft und den Institutionen zu treten, um Partizipation und Teilhabe in der Kommune und im Land voranzutreiben. Dennis Eidner präsentierte ein außerordentlich erfolgreiches Jahr für die Jusos, die sich mit ihren Kampagnen und Aktionen, sowie ihrer Mitgliederwerbung überregionale Presseaufmerksamkeit erarbeitet haben. Kommunale Themen der Jusos wie bezahlbaren Wohnraum für Bad Schönborn zu schaffen, um junge Familien, Alleinerziehende, Arbeitnehmer*innen der Pflegeeinrichtungen und geflüchtete Menschen aus den vorläufigen Unterbringungen in Bad Schönborn halten zu können, finden ihre direkte Schnittmenge mit der Gemeinderatsfraktion.

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler erstellte in seinem Rückblick ein positives Ergebnis für die Fraktionsarbeit. Trotz nicht einfacher Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat steht die SPD unverrückbar für eine ehrliche, gerechte und konstruktive Arbeit. In der Perspektive, nicht in dem Moment steht der Erfolg. Auch für die Fraktion steht der geförderte Wohnungsbau ganz oben auf der Agenda. „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss bezahlbar sein“, hebt Leni Breymaier, SPD Landes-Vorsitzende in ihrem Impulspapier vom 09.01.2017 hervor und sticht damit in die Bad Schönborner Themenlandschaft: Aufstellung eines Bebauungsplans für Langenbrücken West, Geschosswohnungsbau, Neubaugebiete und Bebauungspläne. Wie können wir durch diese Wohnungsbaumaßnahmen Vielfalt und kulturelle und soziale Diversität sichern und stärken.

Eine sozial gerechte Wohnungs- und Baupolitik ist ein Kernanliegen von Sozialdemokratie und ein Grundpfeiler für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die Sozialdemokraten sind sich deshalb einig, dass das Land endlich neue Visionen und einen solidarischen Wandel benötigt. Für eine solche Veränderung steht nun Martin Schulz an der Spitze der Bewegung. Der frisch gekürte Kanzlerkandidat löst auch in der SPD Bad Schönborn große Begeisterung aus. “Als großer Europäer und bürgernaher Politiker mit Kämpfer-Biografie baut er Brücken, wo andere Mauern bauen. Er brennt für die Menschen und kämpft für ein soziales, gerechtes und weltoffenes Deutschland“, so die beiden Vorsitzenden Nicklis und Eidner auf der Versammlung. 

 

29.01.2017 in Bundespolitik

Nominierung von Martin Schulz

 

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“

Die Fotos sind von Alexander Neu. Er war bei der euphorischen Nominierung im Willy-Brandt-Haus dabei. 

 

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