Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Hier finden Sie Informationen über den SPD-Ortsverein, über unsere Mandatsträger und unsere politische Arbeit. Diese Seite soll aber nicht nur zu Ihrer Information, sondern vor allem dem Gedankenaustausch zwischen Ihnen und uns dienen.
Sagen Sie uns Ihre Meinung- Ihre Meinung ist uns wichtig!
Wenn Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen- sprechen oder rufen Sie uns an!
Diskutieren Sie mit uns über die Ortspolitik- machen Sie eigene Vorschläge, wir greifen sie gerne auf!
Nutzen Sie hier auch die Möglichkeiten, mit uns in Kontakt zu kommen, gern auch in Form eines Eintrages in unser Gästebuch.
Denn Ihre Meinung zur Politik in Bund und Land ist uns wichtig.
Freundliche Grüße
Hans Schindler (Ortsvereinsvorsitzender)
Jetzt Online! Die Jusos schaffen Dir eine eigene Ideenwerkstatt.
Das neue Arbeitsjahr begannen die Jusos Bad Schönborn mit sozialem Engagement an der Franz-Josef-Kuhn-Grundschule in Langenbrücken. Die Räumlichkeiten, in denen sich die umfassende Kernzeitbetreuung der Schule befindet, wurden teilweise seit Jahren nicht renoviert und weisen daher an manchen Stellen Sanierungsbedarf auf. In besonderem Maße galt dies für einen der Räume, dessen Wände schon stark vom Alter gezeichnet waren. Nachdem die Jusos von diesem Mißstand erfuhren, boten sie ihr kurzerhand ihre Hilfe an um den Raum einen neuen Anstrich zu verpassen und ihn so für die dort betreuten Kinder aufzuwerten.
Am Samstag, dem 14.01.2012, war es dann soweit. Bewaffnet mit Pinsel und verschiedenen Farben, welche von der Gemeinde gestellt wurden, machten sich die Jusos, gemeinsam mit Nicole Häfner, einer der Zuständigen der Kernzeitbetruung, an die Neugestaltung der heruntergekommenen Wände und auch die Decke erheilt einen weißen Anstrich, um so den Raum ein wenig aufzuhellen.
Das in ungefähr 10 Stunden, die Decke erhielt am Sonntag noch einen zusätzlichen Anstrich, zustande gekommene Ergebnis kann sich sehen lassen und die Jusos Bad Schönborn freuen sich, dass sie auf diese Weise ihren Beitrag dazu leisten konnten, die Franz-Josef-Kuhn-Schule für die Kinder der Gemeinde attraktiver zu gestalten.
Veröffentlicht am 20.01.2012
Mehrheiten haben in einer Demokratie Verantwortung.
Verantwortung, mit ihrer Mehrheit sorgsam umzugehen.
Hierzu gehört die Information der Öffentlichkeit über das eigene Handeln.
Mehrheiten, welche die Begründung ihres Handelns nur im nicht öffentlichen Raum abgeben, missbrauchen ihre, von den Wählerinnen und Wählern, gegebene Macht.
Und dies geschieht im Gemeinderat unserer Gemeinde zur Zeit ständig.
Da werden z.B. Anträge des Bürgermeisters für eine Zukunftskonferenz in den nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss verwiesen. Dort wird dem Bürgermeister nach Diskussion zu diesem Thema dargelegt, dass er das Thema gar nicht erst wieder in den Gemeinderat zu bringen brauche, da es dort sofort wieder von der Tagesordnung genommen würde.
Was bleibt dem Bürgermeister also anderes übrig, als zu erklären, er verfolge das Thema nicht weiter.
Und die Bevölkerung fragt sich ratlos, weshalb?
Da werden Beratungen, welche die Gemeindeordnung eigentlich zu jedem Tagesordnungspunkt vorsieht, durch einen Geschäftordnungsantrag auf sofortige Abstimmung unterbunden.
Wie z.B. geschehen beim Antrag zur Kürzung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bürgermeisters auf der letzten Gem. Rats Sitzung.
Und der Zuhörer hat keine Ahnung weshalb.
Wo aber keine öffentliche Diskussion mehr stattfindet, hat die Demokratie keine Chance!
Das sind keine demokratisch legitimierten Mehrheitsentscheidungen mehr, sondern der Missbrauch der Macht!
Die Arroganz der Mehrheit über andere Gruppierungen und über die Bürgerinnen und Bürger!
Veröffentlicht am 17.12.2011
Die „Mehrheitsfraktionen“ (so nennen sich inzwischen CDU- und FWV-Fraktion) beantragen die Änderung der Hauptsatzung wie folgt:
“Ziff.2.2 wird neu gefasst:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 3.000,-€ im Einzelfall, sofern die Voraussetzungen des § 84 GemO vorliegen.“
Als Begründung wird aufgeführt: „.....“
Damit wurde die Begrenzung für außerplanmäßige Ausgaben des Bürgermeisters von 7.500,-€ auf 3.000,-€ beschlossen.
Weshalb? Das verraten sie dem anwesenden Zuhörer nicht.
Aber vielleicht helfen ja Veröffentlichungen an anderer Stelle weiter.
Da ist u.a. zu lesen:
„ Das Anliegen der beiden Mehrheitsfraktionen ist es, künftig außer- und überplanmäßige Ausgaben des Bürgermeisters auf Beträge bis zu 3.000,-€ zu begrenzen.
Damit soll auch künftig eine verantwortungsbewusste und besonnene Finanzpolitik gewährleistet werden.
Anlass für den Antrag ist die Tatsache, dass Bürgermeister Klaus Detlev Huge seit seinem Amtsantritt im Mai bereits mehrere Aufträge von insgesamt weit über 10.000,-€ vergeben hat, die nicht im Haushaltsplan aufgeführt sind und über die er den Gemeinderat vorab nicht informiert hat“
Weshalb suggerieren sie, dass der Bürgermeister diese Gelder widerrechtlich ausgegeben habe, eine verantwortungslose und unbesonnene Finanzpolitik betreibe und deshalb in seinen Rechten eingeschränkt werden muss, was einem Misstrauensantrag gleichkommt?
Was war „Schlimmes“ geschehen:
Bürgermeister Huge hat nachfolgende außerplanmäßige Ausgaben veranlasst
• Auftrag zur Erstellung einer Grobanalyse für das geplante Sanierungsgebiet Langenbrücken III in Höhe von 6.200,-€
• Auftrag zur Erstellung eines Kanalanschlusses am Anwesen Trechterweg 23 in Höhe von 5.300,-€ (hier stehen Beitragseinnahmen von rd. 3.100,-€ dagegen)!
• Auftrag zur Durchführung von Verkehrszählungen in Höhe von 6.500,-€
• Auftrag zur Lieferung von Mobiliar für das Dienstzimmer des Bürgermeisters in Höhe von 5.734,-€
Wie man erkennen kann, liegen alle Ausgaben unterhalb der zulässigen Grenze von 7.500,-€, waren also rechtmäßig.
Also kann man sich noch streiten, ob sie auch notwendig waren.
• Die Erstellung der Grobanalyse für das Sanierungsgebiet III in Langenbrücken war notwendig, damit die Gemeinde einen entsprechenden Sanierungsantrag für das Jahr 2012 und folgende stellen konnte.
• Der Kanalanschluss war dringend geboten, oder wollten Sie mit einem fehlenden oder defekten Kanalanschluss leben wollen?
• Die Durchführung von Verkehrszählungen wurde zurückgestellt, weil auf der B3 Straßenbaumaßnahmen stattfanden.
Aber die Gemeinde braucht verlässliche Verkehrszahlen, um Anträge zwecks Verkehrsberuhigung, Querungshilfen und Verkehrsentlastungen auf der B3 besser begründen zu können.
Dies taten im Übrigen alle Umlandgemeinden.
• Über neues Mobiliar für einen neuen Bürgermeister kann man ja möglicherweise streiten.
Aber, dass ein Büro, welches über 16 Jahre intensiv genutzt wurde und über keinen PC-gerechten Schreibtisch verfügt, evtl. einer Erneuerung bedarf, ist sicherlich auch nachzuvollziehen.
Was bleibt also von den Vorwürfen?
Nichts, außer, dass man über die Erneuerung von 16-jährigem Mobiliar streiten kann!
Und deshalb durfte auch im Gemeinderat darüber nicht öffentlich beraten werden, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger hätten es ja merken können.
Veröffentlicht am 17.12.2011
Die SPD Bad Schönborn wünscht Ihnen entspannte Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2012!
Veröffentlicht am 17.12.2011
Wir treffen uns am Sonntag, den 27.11.11 (Erster Advent!), um 17.00 Uhr im Glashaus in Mingolsheim. Anschließend gehts auch noch weiter auf den Mingolsheimer Weihnachtsmarkt!
1 JAHR JUNGE RUNDE!
An diesem Treffen gibt’s zusätzlich was zu feiern: Unsere Junge Runde in Bad Schönborn wird 1 Jahr alt! Das heißt: 1 Jahr mehr Jugendbeteiligung, 1 Jahr Jusos vor Ort, 1 Jahr Interessen austauschen. Mach auch Du mit!
WAS IST DIE JUNGE RUNDE?
Die junge Runde ist der monatliche Stammtisch der Jugend in Bad Schönborn! Organisiert von den Jusos, besprechen wir alles, was mit unserem Ort zu tun hat: Dich nervt, dass in Langenbrücken nix los ist? Dass du die S-Bahn ab 23 Uhr vergessen kannst? Dass…?
Du willst Bad Schönborn mitgestalten?
Genau dann musst du bei der jungen Runde vorbeischauen. Wir planen übrigens auch Partys und Konzerte in Zukunft!
Wir hoffen Dich zu unserem Jubiläum begrüßen zu dürfen!
Bis dahin
Eure Jusos Bad Schönborn
Veröffentlicht am 19.11.2011
