Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

herzlich willkommen auf den Seiten der Bad Schönborner Sozialdemokratie.

Hier finden Sie Informationen über den SPD-Ortsverein, über unsere Mandatsträger und unsere politische Arbeit. Diese Seite soll aber nicht nur zu Ihrer Information, sondern vor allem dem Gedankenaustausch zwischen Ihnen und uns dienen. Sagen Sie uns Ihre Meinung- Ihre Meinung ist uns wichtig! Wenn Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen- sprechen oder rufen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns über die Ortspolitik- machen Sie eigene Vorschläge, wir greifen sie gerne auf! Nutzen Sie hier auch die Möglichkeiten, mit uns in Kontakt zu kommen. Denn Ihre Meinung zur Politik in Bund und Land ist uns wichtig.

Herzliche Grüße 

Michael Nicklis (Ortsvereinsvorsitzender) 

 
 

09.02.2017 in Gemeindenachrichten

"Hier funktionieren nur noch die Haartrockner"

 

Nun ist es raus – und amtlich.  Die Schwimmhalle in Langenbrücken ist und bleibt zu. 

Jedenfalls für lange Zeit.  Generalsanierung lautet das Fazit, getragen und befürwortet durch den gesamten Gemeinderat. 

Na klar!  Eine Gesundheitsgemeinde, die das Wasser im Logo, auf der Fahne, als Skulptur auf dem Niederbronn-les-Bains-Platz, unterirdisch in Heilwasserquellen und im Namensteil trägt, kann nicht anders als schnellstmöglich wieder Wasser ins Becken zu bekommen.  Das ist nämlich weg – und zwar enorme Mengen davon. 

40 Jahre hat die Halle auf dem Buckel und die letzten 25 Jahre waren geprägt von unzähligen Schließtagen wegen mannigfaltiger Reparaturen.  Bei einem Rundgang durch die technischen Anlagen unterhalb des Beckens belegen Material- und Farbunterschiede der Leitungen, Rohre und Muffen verschiedene Epochen von Flickschusterei und Improvisation.  Salzausblühungen und Salzkrusten in diversen Längen bezeugen langjährige Durchfeuchtungen der Baustoffe durch Wasserverlust im Becken. 

Jetzt gibt es nichts mehr zu flicken – Komplettzusammenbruch. 

 

08.02.2017 in Wahlen

Neuwahlen und Schulz-Euphorie auf der Jahreshauptversammlung

 

Als alter und neuer Vorsitzender konnte Michael Nicklis die SPD und Juso-Mitglieder zur Jahreshauptversammlung 2017 beim TSV Langenbrücken begrüßen. Bestandteil der umfänglichen Tagesordnung war die komplette, obligatorische Neuwahl des Vorstandes. Erfolgreiche Strukturen, menschlich kompetente Beziehungspflege und verantwortungsvolles Arbeiten für soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Zusammenhalt haben den alten Vorstand geprägt und voller Zuversicht für das kommende Arbeitsjahr bestätigt. Die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist auch im SPD Ortsverein zu spüren.

Bei den Neuwahlen wurde Michael Nicklis als Vorsitzender wiedergewählt. Sein erprobter Stellvertreter war und bleibt Dennis Eidner, der als Vorsitzender der Jusos Bad Schönborn wertvolles Bindeglied und Katalysator zwischen Partei und Jugendorganisation fungiert. Ebenfalls bestätigt in ihren Ämtern wurden Rosemarie Neu als Kassiererin und Christoph Becker als Schriftführer. Neue Internetbeauftragte ist Regina Brüsewitz, Susanne Matthias übernimmt die Pressearbeit. Als Beisitzer vervollständigen den Vorstand Patrick Dubbrow, Helga Schindler und Gabi Martin, kooptiert durch die Gemeinderäte Hans Schindler und Angelika Messmer. Als Kassenprüfer wurden Gudrun und Karl - Friedrich Heller gewählt.

Der Vorsitzende Michael Nicklis resümierte ein arbeitsreiches Jahr, das neben Auftritten, Festen und interaktiven Veranstaltungsformaten immer zum Ziel hat in Kontakt und Dialog mit der Bürgerschaft und den Institutionen zu treten, um Partizipation und Teilhabe in der Kommune und im Land voranzutreiben. Dennis Eidner präsentierte ein außerordentlich erfolgreiches Jahr für die Jusos, die sich mit ihren Kampagnen und Aktionen, sowie ihrer Mitgliederwerbung überregionale Presseaufmerksamkeit erarbeitet haben. Kommunale Themen der Jusos wie bezahlbaren Wohnraum für Bad Schönborn zu schaffen, um junge Familien, Alleinerziehende, Arbeitnehmer*innen der Pflegeeinrichtungen und geflüchtete Menschen aus den vorläufigen Unterbringungen in Bad Schönborn halten zu können, finden ihre direkte Schnittmenge mit der Gemeinderatsfraktion.

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler erstellte in seinem Rückblick ein positives Ergebnis für die Fraktionsarbeit. Trotz nicht einfacher Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat steht die SPD unverrückbar für eine ehrliche, gerechte und konstruktive Arbeit. In der Perspektive, nicht in dem Moment steht der Erfolg. Auch für die Fraktion steht der geförderte Wohnungsbau ganz oben auf der Agenda. „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss bezahlbar sein“, hebt Leni Breymaier, SPD Landes-Vorsitzende in ihrem Impulspapier vom 09.01.2017 hervor und sticht damit in die Bad Schönborner Themenlandschaft: Aufstellung eines Bebauungsplans für Langenbrücken West, Geschosswohnungsbau, Neubaugebiete und Bebauungspläne. Wie können wir durch diese Wohnungsbaumaßnahmen Vielfalt und kulturelle und soziale Diversität sichern und stärken.

Eine sozial gerechte Wohnungs- und Baupolitik ist ein Kernanliegen von Sozialdemokratie und ein Grundpfeiler für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die Sozialdemokraten sind sich deshalb einig, dass das Land endlich neue Visionen und einen solidarischen Wandel benötigt. Für eine solche Veränderung steht nun Martin Schulz an der Spitze der Bewegung. Der frisch gekürte Kanzlerkandidat löst auch in der SPD Bad Schönborn große Begeisterung aus. “Als großer Europäer und bürgernaher Politiker mit Kämpfer-Biografie baut er Brücken, wo andere Mauern bauen. Er brennt für die Menschen und kämpft für ein soziales, gerechtes und weltoffenes Deutschland“, so die beiden Vorsitzenden Nicklis und Eidner auf der Versammlung. 

 

29.01.2017 in Bundespolitik

Nominierung von Martin Schulz

 

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“

Die Fotos sind von Alexander Neu. Er war bei der euphorischen Nominierung im Willy-Brandt-Haus dabei. 

 

26.01.2017 in Kommunalpolitik

Antrag zur Einrichtung einer Projektgruppe „Jugendforum“ gestellt.

 

Auf Anregung der SPD- Fraktion haben die Fraktionen von SPD und GL einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Projektgruppe „Jugendforum“ gestellt.

 

Antrag: Einrichtung einer Projektgruppe „Jugendforum“

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Projektgruppe „Jugendforum“ zu gründen.
  2. Die Projektgruppe hat die Aufgabe, ein Jugendforum in Bad Schönborn einzurichten.
  3. Die Projektgruppe soll aus Vertreter*innen aller Gemeinderatsfraktionen bestehen. Zudem sollen Schul- und Jugendsozialarbeiter*innen und Schülervertreter*innen der weiterführenden Schulen eingeladen werden.
  4. Zielgruppe eines noch zu gründenden Jugendforums sollen Jugendliche und junge Erwachsene werden, die die jugendpolitischen Interessen in Bad Schönborn bündeln.
  5. Die Verwaltung prüft, inwieweit externe Dienstleister im Bereich Jugendbeteiligung die Umsetzung des Projekts unterstützen können. Hierbei können auch erfolgreiche Konzepte anderer Kommunen adaptiert werden.
  6. Der ASKE soll regelmäßig über die Beratungen der Projektgruppe informiert werden.
     

Begründung:

Oftmals sind Kinder und Jugendliche von politischen Entscheidungen betroffen. Sie erhalten aber nicht die Gelegenheit, ihre Ansichten und Ideen einzubringen. Jugendliche müssen nun endlich die Möglichkeit haben, ihre Sichtweisen zu kommunalen Themen und zum Zusammenleben in Bad Schönborn einbringen zu können. Zahlreiche Erfahrungen zeigen, dass eine Kommune von der Beteiligung junger Menschen enorm profitiert und die Akteur*innen umfassende Kompetenzen aufbauen.

Es ist nicht einfach, junge Menschen für dauerhafte politische Gremienarbeit zu binden. Deshalb scheitern in vielen Kommunen Jugendgemeinderäte. Dennoch ist die Einbindung junger Menschen in Belange, die sie berühren, wichtig und laut §41a der Gemeindeordnung sogar zwingend vorgesehen.

§ 41a GemO BW: „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“

(1) Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Dafür sind von der Gemeinde geeignete Beteiligungsverfahren zu entwickeln. Insbesondere kann die Gemeinde einen Jugendgemeinderat oder eine andere Jugendvertretung einrichten. Die Mitglieder der Jugendvertretung sind ehrenamtlich tätig.

Das Jugendforum, als offene Veranstaltungsreihe, bietet nun neue Möglichkeiten der Jugendbeteiligung. In vielen Kommunen unserer Region konnten mit diesem Format bereits große Beteiligungserfolge erzielt werden. 

DE

 

23.01.2017 in Kommunalpolitik

Baugebiet Langenbrücken-West auf den Weg gebracht!!

 

Dank an CDU- und FWV-Fraktion!

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion möchte sich an dieser Stelle bei den Fraktionen CDU und FWV bedanken,
Bedanken dafür, dass beide Fraktionen unserem Antrag vom 13.09.16 zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Langenbrücken West“ beigetreten sind und diesen nun ebenfalls unterstützen.

Nachdem nun auch die beiden oben erwähnten Fraktionen dem Antrag der SPD-Fraktion beigetreten sind und einen Ergänzungsantrag auf Erstellung eines Baugebiets „Langenbrücken-West“ eingebracht haben, steht dem zukunftsweisenden Projekt nun nichts mehr im Wege.

Die Verwaltung hat bereits signalisiert, dass sie das Baugebiet zügig angehen wird.

Wir freuen uns auf konstruktive Gespräche zur Umsetzung der Planung mit allen Beteiligten, insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde.

 

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